Erläuternder Bericht

Anordnung hin medizinische Fusspflegeleistungen zu Lasten der OKP erbringen, und eine Regelung der Anforderungen an diese Leistungen werden Verbesserungen durch folgende Aspekte erwartet:

- Verbesserter Zugang zur medizinischen Fusspflege für entsprechende Risikopatientinnen und -patienten durch mehr Berufspersonen

- Verbesserung der Qualität der Versorgung durch besonders qualifizierte Berufspersonen

- Verbesserung der Indikationsqualität durch Vorgaben betreffend den Risikogruppen

Weiter kann eine interdisziplinäre koordinierte Versorgung von an Diabetes erkrankten Personen auch die Betreuung verbessern und Kosten sparen. Diesbezüglich wird der Bundesrat im Rahmen des zweiten Paketes von Kostendämpfungsmassnahmen in der zweiten Jahreshälfte 2020 eine Änderung des KVG mit Massnahmen zur Kostendämpfung, das auch Massnahmen zur Stärkung der koordinierten Versorgung enthält, in die Vernehmlassung schicken. Weiter ist es in der Verantwortung der verschiedenen Akteure wie insbesondere der Leistungserbringer, Berufsverbände und Kantone, optimierte Versorgungsstrukturen oder Behandlungsprogramme sowie Massnahmen zur Qualitätssicherung zu entwickeln und umzusetzen. Zur Stärkung und Förderung der Entwicklung der Qualität medizinischer Leistungen sieht ferner die Änderung vom 21. Juni 2019 des KVG betreffend Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit⁵, zu deren Umsetzung der Bundesrat am 6. März 2020 die Vernehmlassung zu einer Änderung der KVV⁶ eröffnet hat, vor, dass die Verbände der Leistungserbringer und der Versicherer gesamtschweizerisch geltende Qualitätsverträge abschliessen. Damit können verbindliche Verbesserungsmassnahmen im Qualitätsbereich festgelegt werden.

2.2 Umfang der Neuregelung

Die vorgeschlagene Neuregelung betreffend medizinische Fusspflege durch Podologinnen und Podologen umfasst die folgenden Elemente:

• Zulassung der Podologinnen und Podologen HF als selbstständig auf ärztliche Anordnung hin sowie auf eigene Rechnung tätige Leistungserbringer in der KVV;

• Definition von Voraussetzungen zur Kostenübernahme der Leistungen der medizinischen Fusspflege in der KLV hinsichtlich Gewährleistung der Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung.

Zur Gewährleistung einer angemessenen Versorgung und Vermeidung von Mengenausweitungen soll die maximale Anzahl Therapien pro Jahr beschränkt werden.

2.3 Zulassungsvoraussetzungen der Podologinnen und Podologen

Als Grundvoraussetzung für die Zulassung zur Tätigkeit zu Lasten der OKP gilt ein anerkannter Abschluss als Podologin oder Podologe HF, der an einer höheren Fachschule (HF) und gemäss Rahmenlehrplan für den Bildungsgang Podologie HF vom 12.11.2010 erworben wird.⁷ Vor 2010 erwarben Absolventinnen und Absolventen die Abschlüsse als Dipl. Podologin/Podologe SPV (Diplom des Schweizerischen Podologen-Verbandes SPV) resp. als pédicure / pédicure-podologue (Kantonales Diplom Waadt / Genf). Diese Personen sind heute gemäss Rahmenlehrplan berechtigt, den Titel „Dipl. Podologin, Dipl. Podologe HF⁸“ zu führen.

Nicht zur selbstständigen Behandlung von Risikopatientinnen und -patienten ausgebildet oder berech-