Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2020/39: Änderung der Arbeitslosenversicherungsverordnung und ALV-Informationssystemeverordnung · 19 Seiten
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Anzahl Eingeladene und Anzahl Rückmeldungen nach Adressatenkreisen Adressatenkreis Eingeladene Rückmeldungen davon davon keine Zustimmungen Bewertung
(ohne
Änderungsantrag,
Anliegen)
ohne weitere Kantone 26 + 16 25 60
In der 12 2 01
Bundesversammlung vertretene politische Parteien Gesamtschweizerische 3 1 01
Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete Gesamtschweizerische 8 3 10
Dachverbände der Wirtschaft Weitere interessierte 28 8 31
Kreise Total 78 39 103
Der vorliegende Bericht gibt Aufschluss über die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens. Sämtliche eingegangenen Stellungnahmen sind auf der folgenden Internetseite öffentlich zugänglich: www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen.
3 Ergebnisse der Vernehmlassung
3.1 Generelle Beurteilung der vorgeschlagenen Änderungen
AG, AI, FR, SO und ZG sowie Centre patronal, CVCI, FER und sgv begrüssen die
vorgeschlagenen Anpassungen und stimmen der Vorlage vorbehaltlos zu.
Alle Vernehmlassungsteilnehmenden begrüssen die Anpassungen. Insbesondere die Vereinigung der Regelungen der fünf Informationssysteme der ALV in einer Informationssystemeverordnung wird von der Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden explizit befürwortet. Allgemein wird positiv hervorgehoben, dass die Begrifflichkeiten geklärt werden und administrative Erleichterungen zu erwarten sind. Die grosse Mehrheit begrüsste die vorgeschlagenen Anpassungen, damit die E-Government-Strategie des Bundesrates erfüllt wird, indem die administrativen Abläufe vereinfacht und digitalisiert werden. Diese Vereinfachung dürfte auch für die Prozesse in den Verwaltungen, Unternehmen und sowie für Private positive Auswirkungen haben. Des Weiteren sehen die Teilnehmenden, dass die vorgeschlagenen Anpassungen die Kommunikation zwischen den Parteien verbessert und Erleichterungen für die Versicherten bringt. Die eingeschlagene Strategie erleichtere die Bewältigung der neuen Herausforderungen wie gerade der Covid-19-Pandemie.
Exemplarisch sind nachfolgend allgemeine Äusserungen einzelner Vernehmlassungsteilnehmenden zur Vorlage aufgeführt. GastroSuisse begrüsst die Einführung von elektronischen Dienstleistungen, welche eine Mehrheit der Betriebe, insbesondere KMU, entlasten. SH und SZ halten fest, dass durch die elektronische
6 Konferenz der Kantonsregierungen (KdK)