Ergebnisbericht

Teilrevision SVG, OBG und acht Verordnungen Ergebnisbericht Vernehmlassung Verordnungen

sinngemäss ergänzt. Somit liegen für 171 Teilnehmende quantitative Angaben für jeweils mindestens eine Frage des Fragebogens vor (vgl. Kapitel 3).

Nebst den quantitativen Angaben im Fragebogen konnten zu den einzelnen Fragen Bemerkungen und Änderungsanträge formuliert werden und allgemeine Anliegen zur Thematik der Verordnungsvernehmlassung angemerkt werden. 10 Teilnehmende haben ausschliesslich zusätzliche Anmerkungen eingebracht, ohne sich zu den Fragen des Fragebogens «Teilrevision Verordnungen» zu äussern. Insgesamt haben sich somit 181 Teilnehmende zur Verordnungsrevision geäussert.

Die Auswertung der insgesamt 2‘084 eingegangenen Bemerkungen und Änderungsanträge zu den 31 Fragen im Fragebogen «Teilrevision Verordnungen» erfolgte in einem mehrstufigen Prozess, wobei sämtliche Inputs zu insgesamt 362 «zentralen Aussagen» kondensiert wurden (vgl. Kapitel 4 und 5). Zusätzlich wurden 361 Anmerkungen und Anregungen eingebracht, die zwar eine thematische Ähnlichkeit zur vorliegenden Vernehmlassung aufweisen, im Vernehmlassungs-Fragbogen jedoch nicht explizit thematisiert werden. Diese zusätzlichen Anmerkungen wurden zu 32 «zentralen Aussagen» zusammengefasst (vgl. Kapitel 6).

In den «zentralen Aussagen» werden inhaltlich gleichartige Stellungnahmen von verschiedenen Teilnehmenden sinngemäss wiedergegeben. Von Teilnehmenden mehrfach genannte und gleichbedeutende Anträge und Bemerkungen sind pro «zentrale Aussagen» nur einmal berücksichtigt. So entsteht eine verhältnismässige und transparente Übersicht der heterogenen Stellungnahmen. Eine gewisse Unschärfe bei der Zusammenfassung der Stellungnahmen zu den «zentralen Aussagen» sowie der Zuordnung der jeweiligen Teilnehmenden zu den «zentralen Aussagen» lässt sich dabei nicht vermeiden. Der genaue Wortlaut der einzelnen Stellungnahmen kann den vollständigen Vernehmlassungsunterlagen entnommen werden. Diese sind auf der Webseite der Bundeskanzlei verfügbar: www.admin.ch -> Bundesrecht -> Vernehmlassungen -> Abgeschlossene Vernehmlassungen -> 2020 -> UVEK -> Teilrevision des Strassenverkehrsgesetzes, des Ordnungsbussengesetzes und von acht Verordnungen-> Stellungnahmen.

Für eine leichtere Interpretation der Ergebnisse werden die 181 Teilnehmenden einerseits nach Gruppierung der Adressatenliste und andererseits nach thematischen Gruppen gegliedert (vgl. Abb. 2.1 und Abb. 2.2).