Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zum BAZG-VG und ZoG

Auswirkungen auf… Bewilligen Anmelden Referenzieren Aktivieren Kontrollieren Bezahlen Mitwirken

Haushalte + + +

Staat und Regionen + / - +

Organisationen

Ausland + + + +

Abbildung 4: Auswirkungen der Handlungspflichten auf weiter gesellschaftliche Gruppen

Haushalte

Die Senkung der Regulierungskosten sollte einen positiven Effekt auf die Preise in der Schweiz haben, sofern es seitens Unternehmen zu einer Weitergabe der Einsparungen dank tieferer Regulierungskosten an die Haushalte kommt. Die Haushalte profitieren hierbei gemäss Abbildung 4 bei den Handlungspflichten «Bewilligen», «Anmelden» sowie «Bezahlen». Wie bei den Unternehmen eröffnet der Erlass auch hier die Möglichkeit, spezifisch für Privatpersonen, elektronische Kanäle zu nutzen. Mit dem Einsatz digitaler Assistenten sowie dem Fokus auf Benutzerfreundlichkeit bei der Entwicklung einschlägiger Applikationen sollen gerade Reisende von Erleichterungen bei der Erfüllung ihrer Bewilligungs- und Abgabepflichten profitieren können. Die bereits verfügbare «QuickZoll»-App führt ihre Benutzerinnen und Benutzer beispielsweise durch den gesamten Anmeldeprozess und ermöglicht damit die selbständige, digitale Einreichung einer Warenanmeldung. Dadurch können Reisende Waren jederzeit anmelden, ohne an Öffnungszeiten gebunden zu sein. Weiter profitieren die Haushalte von vereinfachten Zahlungsmodalitäten wie beispielsweise der Zahlung mit Kreditkarte.

Staat und Regionen

Die Auswirkungen auf den Bund, auf die Kantone und Gemeinden, urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete sowie auf die Volkswirtschaft wurden in der DaziT-Botschaft bereits einlässlich thematisiert¹⁸⁹. Wie in der DaziT-Botschaft weiter erwähnt, sollen beim Schnittstellenbau Effizienzgewinne erzielt werden¹⁹⁰. Durch die Handlungspflichten profitieren so der Staat und die Regionen gemäss Abbildung 4 beim Bewilligen sowie Kontrollieren.

Hervorzuheben ist, dass vom Umbau der IKT-Landschaft und der Erweiterung der Funktionspalette all jene Behörden und Organisationen profitieren, mit denen das BAZG bei der Erfüllung seiner vielseitigen Aufgaben zusammenarbeitet: Dank der verbesserten Datenqualität und -verfügbarkeit wird ein schneller und zuverlässiger Datenaustausch und -abgleich gewährleistet. Dies ist für die erfolgreiche Aufgabenerfüllung unverzichtbar. Ausserdem ermöglicht der Datenaustausch über Schnittstellen auch eine effiziente Prüfung der Einhaltung der nichtabgaberechtlichen Erlasse, für deren Vollzug das BAZG zuständig ist. Betroffen sind in erster Linie eine Vielzahl von Bundesbehörden, mit welchen das BAZG rund 150 Bundeserlasse vollzieht. Zudem spüren Kantone die Auswirkungen massgeblich, da das BAZG auch mit ihnen in