Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zum BAZG-VG und ZoG

Aktivieren

Bei KMU, Grossunternehmen und Spediteuren hängt die «Aktivierung» davon ab, wie diese umgesetzt wird. Falls diese automatisiert über das Fahrzeug respektive Geo-Tracking erfolgt, hat diese Handlungspflicht eine positive Auswirkung. Dank der Separierung der «Aktivierung» müssen Schwerverkehrsteilnehmer für diesen Prozessschritt nicht mehr anhalten. Diese Handlungspflicht hat somit positive Auswirkungen auf Schwerverkehrsteilnehmer. Für Zoll- oder Steuerlagerhalter hat diese Handlungspflicht keine Auswirkungen.

Kontrollieren

Kontrollen erfolgen automatisiert – beispielsweise prüft das System das Vorhandensein von entsprechenden Bewilligungen – und risikobasiert. Dies führt zu weniger, aber gezielteren Kontrollen, die zudem über das Verhalten und die Qualität der Anmeldungen der KMU und Grossunternehmen gesteuert werden können. Schwerverkehrsteilnehmer geraten in weniger, aber gezieltere Kontrollen. Dies bewirkt auch für Spediteure positive Auswirkungen, da die Ware letztendlich schneller am Zielort ankommt. Für Zoll- oder Steuerlagerhalter hat diese Handlungspflicht keine Auswirkungen.

Bezahlen

Die Bezahlung kann durchgängig elektronisch erfolgen. Falls ein Verfahren elektronisch nicht möglich sein sollte, werden auch andere Zahlungsarten angeboten. Die Spediteure profitieren von vereinfachten Zahlungsmodalitäten, weshalb diese Auswirkung netto positiv eingeschätzt wird, auch wenn sie neu die Bezahlung übernehmen müssen. Für Zoll- oder Steuerlagerhalter hat diese Handlungspflicht keine Auswirkungen.

Mitwirken

Bei der Mitwirkung bestehen bei KMU und Grossunternehmen ähnliche Pflichten wie vorher; Daten müssen auch weiterhin archiviert werden. Jedoch können Beschwerden in Zukunft viel einfacher abgewickelt werden, was eine positive Auswirkung dieser Handlungspflicht auf KMU und Unternehmen bewirkt. Die Schwerverkehrsteilnehmer profitieren ebenfalls von geringerem Mitwirkungsaufwand, da weniger Kontrollen anfallen. Für Zoll- oder Steuerlagerhalter hat diese Handlungspflicht keine Auswirkungen.

5.2.2 Auswirkungen auf weitere gesellschaftliche Gruppen

Nachfolgend werden die in Abbildung 4 angegebenen Stossrichtungen der einzelnen Auswirkungen von den Handlungspflichten auf die jeweilige gesellschaftliche Gruppe erläutert. Die Auswirkungen auf die gesellschaftlichen Gruppen werden gegenüber «Status quo» abgeschätzt und mit «+» für positive, «+/-» für neutrale, «-» für negative Stossrichtungen, sowie « » für keine Auswirkungen angezeigt.