Erläuternder Bericht

In grossem Umfang hat die Realisierung des Nationalstrassennetzes zu Bodenverbrauch geführt. Diese ist weitgehend abgeschlossen. Der verbleibende Flächenverbrauch beschränkt sich auf Massnahmen zur Erhöhung der Verträglichkeit, wie zum Beispiel Lärmschutzmassnahmen oder Kapazitätserweiterungen. Unter Wahrung der Vorgaben für die Sicherheit und Umweltverträglichkeit werden die Erweiterungen so flächenschonend wie möglich realisiert. Wo für die Nationalstrassen Fruchtfolgenflächen (FFF) beansprucht werden, sind diese grundsätzlich im gleichen Umfang und unter Berücksichtigung der Qualität mit Unterstützung der betroffenen Kantone zu kompensieren.

1.4.5 Nationaler Massnahmenplan zur Verringerung der Lärmbelastung

Am Tag ist jede siebte Person und in der Nacht jede achte Person an ihrem Wohnort von Strassenverkehrslärm über den gesetzlichen Grenzwerten betroffen. Die meisten von ihnen leben in Städten und Agglomerationen an Strassen des nachgelagerten Netzes.

Die Lärmsanierung des Nationalstrassennetzes ist weit fortgeschritten. Bei Bau, Betrieb und Unterhalt der Nationalstrasse hält sich das ASTRA an die geltenden Lärmschutzvorschiften. Die Einhaltung wird im Rahmen des Plangenehmigungsverfahren geprüft. Die Entscheide können beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden. Aufgrund des stetig wachsenden Verkehrsaufkommens auf vielen Nationalstrassenabschnitten und der Siedlungsentwicklung ist der Schutz von Anwohnenden vor übermässigem Lärm zur Daueraufgabe geworden.

1.5 Erledigung parlamentarische Vorstösse

Im Kapitel 2.2.4.5 und Anhang 2 erstattet der Bundesrat Bericht über die Unterhalts- und Betriebskosten, die den NEB-Strecken zugeschrieben werden. Der Bundesrat beantragt daher, den folgenden parlamentarischen Vorstoss als erfüllt abzuschreiben:

2016 Mo 16.3349 Reporting zu den Unterhalts- und Betriebskosten der NEB-Strecken (NR 15.6.16, Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NR; SR 14.9.16).