Ergebnisbericht

1 Ausgangslage

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) und das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) betreiben ein gemeinsames zentrales Informationssystem entlang der Lebensmittelkette zur Gewährleistung der Sicherheit von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen, der Futtermittelsicherheit, der Tiergesundheit, des Tierschutzes und einer einwandfreien Primärproduktion (Art. 62 Abs. 2 Lebensmittelgesetz [SR 817.0], Art. 165d Abs. 2 Landwirtschaftsgesetz [SR 910.1] und Art. 45c Abs. 2 Tierseuchengesetz [TSG, SR 916.40]). Das zentrale Informationssystem setzt sich aus verschiedenen Informationssystemen der vorgenannten Bereiche zusammen. In die Zuständigkeit des BLV fallen u.a. das Informationssystem für Vollzugsdaten des öffentlichen Veterinärdienstes (ASAN), das Informationssystem für Labordaten (ALIS) und das Informationssystem über die Ergebnisse der Schlachttier- und Fleischuntersuchungen (Fleko), die in der Verordnung über die Informationssysteme für den öffentlichen Veterinärdienst vom 6. Juni 2014 geregelt sind (ISVet-V, SR 916.408). Zudem betreibt das BLV ein Auswertungs- und Analysesystem für die Daten aus seinem Zuständigkeitsbereich.

Im Rahmen der Totalrevision der ISVet-Verordnung wird das Informationssystem ALIS (neuer Name ARES), welches gegenwärtig der Bearbeitung von Labordaten aus den anerkannten Laboratorien des öffentlichen Veterinärdienstes dient, ergänzt mit Regelungen zur Bearbeitung von Daten aus der amtlichen Kontrolle von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen sowie der amtlichen Kontrolle von Betrieben, die mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen umgehen (mit Ausnahme der Schlachtbetriebe). Weiter wird eine Regelung zum Auswertungs- und Analysesystem und zur Finanzierung von Fleko erlassen. Aus dem neuen Titel (Verordnung über Informationssysteme des BLV für die Lebensmittelkette [ISLMV-K]) ist ersichtlich, dass die Informationssysteme Daten zur Lebensmittelkette enthalten, d.h. dem ganzen Weg, den ein Lebensmittel bei der Herstellung vom Acker bis auf den Teller durchläuft. Zugleich wird die Verordnung neu strukturiert und die Regelungen zu den einzelnen Informationssystemen soweit möglich zusammengefasst.

2 Vernehmlassungsverfahren

Am 12. Mai 2021 eröffnete das EDI das Vernehmlassungsverfahren für die Totalrevision der ISVet-V. Es dauerte bis zum 30. August 2021.

Neben den Kantonen wurden die in der Bundesversammlung vertretenen Parteien, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Wirtschaft und 88 weitere Organisationen begrüsst.

Insgesamt sind 35 Stellungnahmen eingegangen, welche auf folgender Internetseite eingesehen werden können: www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > abgeschlossene Vernehmlassungen > 2021 > EDI . Der nachfolgende Bericht enthält eine Zusammenfassung der eingereichten Stellungnahmen. Zuerst werden die allgemeinen Bemerkungen zusammengefasst, gefolgt von den detaillierten Stellungnahmen zu den einzelnen Artikeln.

3 Allgemeine Bemerkungen

Die meisten Stellungnehmenden zeigen sich grundsätzlich positiv gegenüber der Totalrevision der Verordnung. Viele Kantone und die VSKT anerkennen den grossen Nutzen der von Bund und Kanton gemeinsam betriebenen Systeme. Zusammen mit der VKCS heissen sie auch die Tatsache gut, dass die neue Verordnung dem Bezug zwischen Lebensmittel- und Veterinärbereich Rechnung trägt. Die meisten Kantone und die VSKT begrüssen dabei explizit, dass im Rahmen der «Gesamtstrategie Lebensmittelkette» und der Umsetzung des «Nationalen Kontrollplans» die Informationssysteme künftig auch Daten aus der amtlichen Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständekontrollen enthalten werden. Die GST befürwortet ihrerseits insbesondere die Vereinfachung im interkantonalen Datenaustausch und Micarna erachtet vor dem Hintergrund der risikobasierten Kontrollen in der Tierhaltung die Zusammenführung und zur Verfügung Stellung von Kennzahlen zu Tiergesundheit und Tierschutz und die Daten der