Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zur Revision der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz

6.80 Videoüberwachungsverordnung ÖV vom 4. November 2009134

Art. 6 Abs. 2

Der Verweis wird an den E-VDSG angepasst.

6.81 Verordnung vom 17. Dezember 2014135 über die Sicherheitsuntersuchung von Zwischenfällen im Verkehrswesen

Art. 19

In Absatz 2 wird der Verweis an den E-VDSG angepasst. In der französischen Fassung wurde eine formelle Anpassung vorgenommen, damit wie in den anderen Sprachfassungen neu zwei Absätze bestehen.

6.82 Verordnung vom 2. September 2015136 über die Zulassung als Strassentransportunternehmen im Personen- und Güterverkehr

Art. 14

Die Norm wird in ihrer Formulierung angepasst, um sie an die Vorgaben von Artikel 20 Absatz 1 E-VDSG anzugleichen.

6.83 Verordnung vom 4. November 2009137 über die Personenbeförderung

Art. 58b Abs. 1

Die Norm wird in ihrer Formulierung angepasst, um sie an die Vorgaben von Artikel 20 Absatz 1 E-VDSG anzugleichen.

6.84 Verordnung vom 18. Dezember 1995138 über den Flugsicherungsdienst

Art. 40a Abs. 2

Der Begriff «Datensammlung» wird durch den Begriff «Datenbank» ersetzt.

6.85 Verordnung vom 15. November 2017 über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs139

Art. 8 Abs. 2

Die Ausdrücke «Datenschutzbeauftragte» und «Datenschutzbeauftragter» werden durch «Datenschutzberaterin» und «Datenschutzberater» ersetzt.

134 SR 742.147.2

¹³⁵SR 742.161

¹³⁶SR 744.103

¹³⁷SR 745.11

138 SR 748.132.1