Vorlage

3. Abschnitt: Verfahren für die Abfrage und den Zugang zu den Daten des EES

Art. 6 Abfrage zur Prüfung von Visumgesuchen und für Visumentscheide

¹Die Abfrage des EES zur Prüfung von Visumgesuchen und zum Entscheid über solche Gesuche oder zum Entscheid über die Annullierung, Aufhebung oder Verlängerung eines Visums erfolgt direkt über das C-VIS, anhand eines oder mehrerer der folgenden Datenelemente:

a. Nachname, Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht, Staatsangehörigkeit (personenbezogene Daten);

b. Art und Nummer des Reisedokuments, Code des ausstellenden Staates, Ablauf der Gültigkeitsdauer (Daten zu den Reisedokumenten);

c. Nummer der Visumvignette, Code des ausstellenden Staates (visumbezogene Daten);

d. Fingerabdrücke, Gesichtsbild (biometrische Daten).

²Ergibt die Suche einen Treffer, so kann die zuständige Behörde die Daten der Kategorien I–VI nach Anhang 2 abfragen.

Art. 7 Abfrage bei Kontrollen an den Schengen-Aussengrenzen oder auf

dem Hoheitsgebiet der Schweiz

¹Die Abfrage des EES bei Kontrollen von Drittstaatsangehörigen an den Schengen-Aussengrenzen oder zur Überprüfung des rechtmässigen Aufenthalts von Drittstaatsangehörigen auf dem Hoheitsgebiet der Schweiz erfolgt anhand einzelner oder mehrerer personenbezogener Daten oder Daten zu den Reisedokumenten.

²Ergibt die Suche einen Treffer, so werden die vor Ort erfassten biometrischen Daten der betreffenden Person mit deren gespeicherten biometrischen Daten verglichen.

³Ergibt der Vergleich eine Übereinstimmung, so kann die zuständige Behörde die Daten der Kategorien I–VI nach Anhang 2 abfragen.

⁴Ist die Überprüfung der betreffenden Person nicht möglich oder zweifelt die zuständige Behörde an deren Identität, so erfolgt eine Abfrage zur Identifikation.

Art. 8 Erstellung und Aktualisierung des persönlichen EES-Dossiers oder

der Einreisedaten

¹Wird bei der Abfrage des EES zur Überprüfung von Drittstaatsangehörigen nach Artikel 7 festgestellt, dass zur betreffenden Person noch kein persönliches EES-Dossier erstellt wurde, so kann die zuständige Behörde bei Bedarf ein solches erstellen.

²Wird bei der Abfrage des EES zur Überprüfung von Drittstaatsangehörigen nach Artikel 7 festgestellt, dass bereits Daten im EES erfasst wurden, so kann die zuständige Behörde bei Bedarf die enthaltenen Daten aktualisieren und den Zeitpunkt der