Vorlage

Verordnung über die Interoperabilität zwischen den Schengen/Dublin-Informationssystemen

AS 2021

a. eine weisse Verknüpfung nach Artikel 2 Buchstabe d dieser Verordnung, wenn die Identitätsdaten, Reisedokumentendaten und biometrischen Daten der verknüpften Dateien gleich oder ähnlich sind oder;

b. eine gelbe Verknüpfung nach Artikel 2 Buchstabe a dieser Verordnung, wenn die Identitätsdaten, Reisedokumentendaten und biometrischen Daten der verknüpften Dateien nicht als ähnlich angesehen werden können.

Art. 23 Manuelle Verifizierung einer gelben Verknüpfung

Eine gelbe Verknüpfung ist von der nach Artikel 110g Absatz 2 AIG zuständigen Behörde oder bei Verknüpfungen mit Ausschreibungen im SIS im Polizeibereich vom SIRENE-Büro nach Artikel 29 Absätze 3–5 der Verordnungen (EU) 2019/817⁴⁰ und (EU) 2019/818⁴¹ unverzüglich manuell zu verifizieren.

Art. 24 Zugriff auf Daten aus Verknüpfungen

¹Behörden, die auf mindestens eines von einer roten Verknüpfung betroffenes Informationssystem nach Artikel 110a AIG oder Artikel 16a BPI Zugriff haben, dürfen die Daten nach Artikel 26 Buchstaben a und b abfragen.

²Behörden, die auf beide Informationssysteme nach Artikel 110a AIG oder Artikel 16a BPI Zugriff haben, zwischen denen eine weisse Verknüpfung besteht, dürfen die Daten nach Artikel 26 dieser Verordnung abfragen.

³Behörden, die auf beide Informationssysteme nach Artikel 110a AIG oder Artikel 16a BPI Zugriff haben, zwischen denen eine grüne Verknüpfung besteht, dürfen die Daten nach Artikel 26 abfragen, wenn eine Abfrage eine Übereinstimmung bei den verknüpften Daten ergeben hat.

Art. 25 Vorgehen bei Vorliegen einer roten oder weissen Verknüpfung

¹Erstellt die für die manuelle Verifizierung zuständige Behörde eine rote oder eine weisse Verknüpfung, so hat sie die betroffene Person nach Artikel 32 Absätze 4 und 5 beziehungsweise Artikel 33 Absatz 4 der Verordnungen (EU) 2019/817⁴² und (EU) 2019/818⁴³ grundsätzlich zu informieren.

²Liegen Hinweise vor, dass eine rote oder eine weisse Verknüpfung nicht korrekt erfasst worden ist, unrechtmässig verarbeitet wird oder nicht mehr aktuell ist, so richtet sich das Verfahren nach Artikel 32 Absatz 7 beziehungsweise 33 Absatz 5 der Verordnungen (EU) 2019/817⁴⁴ und (EU) 2019/818⁴⁵.