Vorlage

Verordnung über die Interoperabilität zwischen den Schengen/Dublin-Informationssystemen

AS 2021

2. zwecks Aufdeckung von Mehrfachidentitäten,

3. zwecks Verhütung, Aufdeckung oder Ermittlung terroristischer oder sonstiger schwerer Straftaten;

d. das Verfahren zur manuellen Verifizierung verschiedener Identitäten im MID;

e. die Verantwortung für die Datenbearbeitung im MID, im CIR und im sBMS;

f. die Rechte der betroffenen Personen;

g. den Datenschutz und die Datensicherheit.

Art. 2 Begriffe

In dieser Verordnung gelten als:

a. gelbe Verknüpfung: eine Verknüpfung nach Artikel 30 Absatz 1 der Verordnungen (EU) 2019/817⁵ und (EU) 2019/ 818⁶.

b. grüne Verknüpfung: eine Verknüpfung nach Artikel 31 Absatz 1 der Verordnungen (EU) 2019/817⁷ und (EU) 2019/ 818⁸.

c. rote Verknüpfung: eine Verknüpfung nach Artikel 32 Absatz 1 der Verordnungen (EU) 2019/817⁹ und (EU) 2019/ 818¹⁰.

d. weisse Verknüpfung: eine Verknüpfung nach Artikel 33 Absatz 1 der Verordnungen (EU) 2019/817¹¹ und (EU) 2019/ 818¹².

e. terroristische Straftaten nach Artikel 12: Straftat nach Anhang 1a der N-SIS-Verordnung vom 8. März 2013¹³;

f. sonstige schwere Straftaten nach Artikel 12: Straftat nach Anhang 1b der N-SIS-Verordnung.

2. Abschnitt: Gemeinsamer Dienst für den Abgleich biometrischer Daten

Art. 3 Verantwortung für die Datenbearbeitung im sBMS

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) und fedpol sind die nationalen Behörden nach Artikel 40 Absatz 1 der Verordnungen (EU) 2019/817¹⁴ und (EU) 2019/818¹⁵. Das SEM ist verantwortlich für Daten, die aus dem Einreise- und Ausreisesystem