Vorlage

Verordnung über die Interoperabilität zwischen den Schengen/Dublin-Informationssystemen

AS 2021

Art. 16 Protokollierung von Abfragen im CIR

Jede Abfrage von Daten im CIR ist von der abfragenden Behörde zu protokollieren. Im Protokoll festzuhalten sind folgende Informationen:

a. die abfragende Behörde;

b. die abgefragten Schengen/Dublin-Informationssysteme;

c. das Datum und die Uhrzeit der Abfrage;

d. die für die Abfrage verwendeten Daten;

e. die Abfrageergebnisse.

Art. 17 Recht auf Information

Die Behörde, die die Daten erfasst hat, die im CIR zu speichern sind, stellt den betroffenen Personen die Informationen nach Artikel 47 Absatz 1 der Verordnungen (EU) 2019/817²⁷ und (EU) 2019/818²⁸ zum Zeitpunkt der Datenerfassung zur Verfügung.

4. Abschnitt: Europäisches Suchportal

Art. 18 Datenabfrage über das ESP

(Art. 110e AIG und Art. 16b BPI)

¹Die Abfragerechte der Behörden über das ESP richten sich nach:

a. Artikel [...] der Verordnung vom [...] über das Einreise- und Ausreisesystem;

b. Artikel [...] der Verordnung vom [...] über das Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem;

c. Artikel 11 der Verordnung vom 18. Dezember 2013²⁹ über das zentrale Visa-Informationssystem und das nationale Visumsystem;

d. Artikel 7 der Verordnung vom über den nationalen Teil des Schengener Informationssystems (N-SIS) und das SIRENE-Büro.

²Die weiteren Einzelheiten richten sich nach den Artikeln 7 und 9 der Verordnungen (EU) 2019/817³⁰ und (EU) 2019/ 818³¹.

Art. 19 Antwort des ESP

¹Die Antwort des ESP enthält bei einem Treffer folgende Angaben:

a. den Hinweis, dass Daten gefunden wurden,

²⁷Siehe Fussnote zu Artikel 1.

²⁸Siehe Fussnote zu Artikel 1.

29 SR 142.512