Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Departement des Innern EDI

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und

Veterinärwesen BLV

Erläuterungen zur

Änderung der Verordnung des EDI über Lebensmittel

tierischer Herkunft

(VLtH, SR 817.022.108)

vom ...

I. Ausgangslage

Mit der vorliegenden Revision werden bei der Verordnung des EDI über Lebensmittel tierischer Herkunft (VLtH, SR 817.022.108) Anpassungen von Begriffsbestimmungen im Fleischbereich, wie die Erweiterung der möglichen deutschen Bezeichnung für Separatorenfleisch, vorgenommen. Zudem werden die zulässigen Zutaten bei der Herstellung und Behandlung von Käse konkretisiert. Um Doppelspurigkeiten mit der Verordnung des EDI betreffend die Information über Lebensmittel (LIV, SR 817.022.16) zu vermeiden, werden Vorgaben zur Kennzeichnung von Fleisch- und Fischereizeugnisse gestrichen.

II. Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen

Artikel 2 Buchstabe c Ziffer 1 und m

Der Begriff Fleischfresser ist nicht zutreffend. Im Rahmen der biologischen Ordnung ist der korrekte deutsche Begriff für Carnivora «Raubtiere». Folglich wurde die Liste der für die Lebensmittelgewinnung zulässigen Tierarten angepasst (Bst. c Ziff. 1). Zudem wird die Liste um weitere Froscharten ergänzt Bst. m).

Artikel 9 Absatz 3

Der Absatz wird gestrichen, da sich entsprechende Bestimmungen zur Kennzeichnung von Fleischerzeugnissen auch in der LIV finden (s. dazu Anhang 2, Teil A «Besondere verpflichtende Angaben in der Kennzeichnung von Lebensmitteln» Ziffern 4-7 LIV).

Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe e

Die zulässigen Begriffe zur Kennzeichnung von Separatorenfleisch wurden um den Begriff «mechanisch getrenntes (Tierart)-Fleisch» erweitert.

Artikel 18

Um unnötige Handelshemmnisse zu vermeiden, wird in Buchstabe a die Verpflichtung zur Deklaration des gemeinen und wissenschaftlichen Namens in der Sachbezeichnung von Fischereierzeugnissen auf Erzeugnisse nach Anhang I Buchstaben a–c der Verordnung (EU) Nr. 1379/2013¹ eingeschränkt.

Absatz 2 wird gestrichen, da sich entsprechende Bestimmungen zur Kennzeichnung von Fischereizeugnissen auch in der LIV finden (s. dazu Anhang 2, Teil A «Besondere verpflichtende Angaben in der Kennzeichnung von Lebensmitteln» Ziffern 4-7 LIV).