Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2022/38: Bundesgesetz über die Individualbesteuerung · 120 Seiten

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Erläuternder Bericht zur Individualbesteuerung

Abbildung 1: Steuertarif im Status quo und im Reformszenario. Der abgebildete Tarif im Reformszenario bildet das Ergebnis der Senkung der Steuerbelastung für tiefe und mittlere Einkommen ab (ohne Stauchung bzw. Streckung des Tarifs). In der linken (rechten) Grafik bildet die horizontale Achse steuerbare Einkommen von 0 bis 800'000 (0 bis 250'000) Franken ab.

Der zweite Schritt besteht darin, den Tarif zu strecken (senken) bzw. zu stauchen (erhöhen), damit sich in beiden Reformvarianten die angestrebten finanziellen Auswirkungen ergeben. Das Vorgehen ist analog zu demjenigen, das beim Ausgleich der Folgen der kalten Progression zur Anwendung kommt. Dabei werden alle Tarifstufen mit einem Faktor erhöht (Streckung) bzw. gesenkt (Stauchung). Ausgenommen von der Streckung oder Stauchung ist die erste Tarifstufe, also die Höhe des bei der direkten Bundessteuer freigestellten steuerbaren Einkommens. Beispiel: Eine Streckung mit dem Faktor 1,1 bedeutet, dass man die Tarifstufen mit dem Faktor 1,1 multipliziert und diese sich damit um 10 Prozent erhöhen. Wenn im geltenden Tarif der Grenzsteuersatz bei einem steuerbaren Einkommen von 72'500 Franken von 2,97 Prozent auf 5,94 Prozent steigt, dann findet diese Erhöhung des Grenzsteuersatzes nach der Streckung in diesem Beispiel erst bei 79'750 Franken (72’500*1,1) statt. Bei der Stauchung werden die Tarifstufen mit einem Faktor von kleiner als 1 multipliziert und werden dadurch niedriger. Um die angestrebten finanziellen Auswirkungen von 1 Mrd. Franken Mindereinnahmen zu erreichen, kann man den Tarif im zweiten Schritt bei der Variante 1 leicht senken (Streckungs-/Stauchungsfaktor = 1,024), bei der Variante 2 ist eine Erhöhung des Tarifs notwendig (Streckungs-/Stauchungsfaktor = 0,930). Grund dafür ist der Einkommensdifferenzabzug, der Mindereinnahmen von geschätzt rund 650 Mio. Franken verursacht. Diese Mindereinnahmen müssen durch eine Stauchung des Tarifs kompensiert werden, damit beide Varianten dieselben Mindereinnahmen verursachen. Abbildung 2 zeigt die so resultierenden Tarife, die für die Vorlage verwendet werden. Die Streckung des Tarifs kommt in der leichten Senkung