Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2022/38: Bundesgesetz über die Individualbesteuerung · 120 Seiten

Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 63Fedlex · Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zur Individualbesteuerung

Abbildung 3: Geschätzte finanzielle Auswirkungen bei der direkten Bundessteuer der Reformvarianten in Abhängigkeit des Faktors zur Stauchung (<1) bzw. Streckung (>1) der Steuertarife. Datenbasis: WiSiER (Jahr 2015) und Statistik direkte Bundessteuer (Jahr 2018), Hochrechnung auf 2022. Lesebeispiel: Die Variante 1 führt bei Anwendung eines Faktors zur Stauchung/Streckung von 1,1 zu Mindereinnahmen von ca. 1,5 Mrd. Franken bei der direkten Bundessteuer.

3.1.12 Auswirkungen der Individualbesteuerung auf andere Rechtsbereiche

3.1.12.1 Allgemeines

Der Zivilstand hat heute unter anderem Einfluss auf die Leistungen aus den Sozialversicherungen, insbesondere in der AHV/IV, der beruflichen Vorsorge, der Unfallversicherung und der Militärversicherung, sowie auf Subventionen (z.B. Krankenkassenprämienverbilligungen). Diese anderen Rechtsgebiete knüpfen an der Ehe als Wirtschaftsgemeinschaft an. Bei einer Einführung der Individualbesteuerung würde das Steuersystem somit in einen «systemischen» Widerspruch zu anderen Rechtsgebieten geraten.