Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2022/43: Bericht zum Stand der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur mit Änderungen an den Bundesbeschlüssen und zur Perspektive BAHN 2050 · 98 Seiten

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auf 350 Millionen Franken geschätzt. Der Finanzierungsschlüssel zwischen Bund, Kanton und Stadt für den Bahnhof Genf ändert sich durch die vermiedenen Investitionen für den AS 2035. Für den Bund fallen demnach zusätzlich 350 Millionen Franken an. Dieser Betrag kann im Verpflichtungskredit nicht aufgefangen werden.

Nach dem Entscheid für einen Tiefbahnhof haben der Kanton und die Stadt Genf weitere Optimierungsmöglichkeiten untersuchen lassen. Die von Kanton und Stadt Genf in der Folge präferierte Variante sieht eine zweispurige Tunnelausfahrt zum Flughafen Genf vor. Sie weist gegenüber der Grundvariante Mehrkosten auf. Kanton und Stadt Genf haben die Finanzierung dieser Mehrkosten zugesichert und so wurde entschieden, diese Variante als Alternativmassnahme gemäss Artikel 58b EBG weiterzuverfolgen.

Eine Überprüfung beim Personenfluss hat zudem gezeigt, dass bei einzelnen Perrons die Kapazität bereits heute nicht mehr ausreichend gewährleistet ist. Die erforderlichen Massnahmen für einen ausreichenden und sicheren Personenfluss sind derzeit in Erarbeitung, deren Kosten werden auf 160 Millionen Franken geschätzt. Dies bedingt eine Erhöhung des Verpflichtungskredits (AS 2025).

Anpassungsbedarf am Verpflichtungskredit

Der Anpassungsbedarf bei den Massnahmen im Knoten Genf und die weiteren Projektentwicklungen führen insgesamt dazu, dass die Kostenprognose, nach Abschluss der dazugehörigen Projektierungen, um voraussichtlich rund 510 Millionen Franken erhöht werden muss. Unter Berücksichtigung der Kostenprognose per Ende 2021 und der absehbaren Massnahmen im Knoten Genf wird beantragt, den Verpflichtungskredit um 330 Millionen Franken zu erhöhen.

Tabelle 2 Anpassung Verpflichtungskredit AS 2025 (Preisbasis Oktober 2008, ohne Teuerung und Mehrwertsteuer)

Verpflich- Beantragte An-Verpflichtungskredit tungskredit passung nach Anpassung (in Mio. Fr.) (in Mio. Fr.) (in Mio. Fr.)

Aktueller Stand Endkostenprog- -180

nose

Knoten Genf: Neuer Finanzie- +350

rungsschlüssel

Knoten Genf: Massnahmen für si- +160

cheren Personenfluss

Total AS 2025 6400 +3306730

Termine

Die Inbetriebnahme der Ausbauten erfolgt gestaffelt. Die meisten Projekte können voraussichtlich wie geplant bis 2025 abgeschlossen werden. Einige Massnahmen werden mit geringer Verspätung im Zeitraum 2025 bis 2030 abgeschlossen. Bei den Ausbauten in den grossen Knoten Genf und Bern ist die Inbetriebnahme jedoch erst um 2035 zu erwarten, da die umfangreichen und komplexen Infrastrukturerweiterungen unter Betrieb realisiert werden müssen. Das BAV hat mit den beteiligten Infrastrukturbetreiberinnen Massnahmen eingeleitet, um einen möglichst raschen Fortschritt zu erreichen.