Vorlage

Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 9 Abs. 2 zweiter und dritter Satz sowie 5

² … Zur Sicherstellung des effizienten Betriebs des Systems kann es bestimmte Aufgaben den Kantonen übertragen und sie zur Zusammenarbeit verpflichten. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.

⁵ Er stellt sicher, dass die Systeme nach den Absätzen 1 Buchstaben b und c sowie 2– 4 auch für Menschen mit Behinderung zugänglich sind.

Art. 12 Abs. 4

Aufgehoben

Art. 13 Abs. 1

¹ Das BABS sorgt in Zusammenarbeit mit den Kantonen und weiteren Stellen für die Forschung und Entwicklung im Bevölkerungsschutz, insbesondere in den Bereichen der Gefährdungs- und Risikoanalyse, der technischen Entwicklung, der Notfall- und Katastrophenmedizin und der Bewältigung von Katastrophen und Notlagen.

Art. 22 Abs. 3^bis

^3bis Es kann Dritte mit der Durchführung von Aus- und Weiterbildungsmassnahmen sowie Forschungstätigkeiten beauftragen.

Art. 24 Abs. 1^bis

^1bis Er gewährt den Kantonen Abgeltungen für die Aufgaben, die ihnen nach Artikel 9 Absatz 2 übertragen werden. Der Bundesrat kann für bestimmte Aufgaben Pauschalen festlegen.

Art. 27 Bst. b

Aufgehoben

Art. 29 Abs. 2 Bst. b und c

² Nicht schutzdienstpflichtig ist, wer:

b. Aufgehoben

c. von einer medizinischen Untersuchungskommission für militärdienstuntauglich erklärt wurde und in diesem Zeitpunkt mindestens 166 Diensttage Militärdienst geleistet hat;

Art. 31 Abs. 2-4 und 7 Bst. a

² Sie dauert maximal vierzehn Jahre oder 245 geleistete Diensttage. Es besteht kein Anspruch darauf, 245 Diensttage oder mehr als die jährliche Mindestdauer zu leisten.

³ Sie beginnt in dem Jahr, in dem die Person die Grundausbildung begonnen hat.