Vorlage

Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 46 Abs. 4

Aufgehoben

Art. 46a Aufgebot zur Zivildienstleistung in einer Zivilschutzorganisation

¹ Die Zivilschutzorganisationen stellen der Vollzugsstelle des Bundes für den Zivildienst zur Erstellung des Aufgebots ihre Einsatzplanung und die Dienstvoranzeigen für die im Folgejahr zu leistenden Ausbildungsdienste zur Verfügung.

² Sie teilen den zivildienstpflichtigen Personen die Einzelheiten, insbesondere Antrittsort und -zeit, spätestens sechs Wochen vor Beginn der Zivildienstleistung mit.

³ Zu einer Zivildienstleistung für einen Einsatz nach Artikel 46 Absätze 1 und 2 bietet die zuständige Zivilschutzorganisation die zivildienstpflichtige Person nach dem massgeblichen kantonalen Verfahren auf.

Art. 47 Abs. 4

Aufgehoben

Art. 49 Abs. 1, 4 und 6

¹ Die Grundausbildung beginnt spätestens zwei Jahre nach der Rekrutierung für den Zivilschutz. Kann der Schutzdienstpflichtige diese Frist aus unvorhersehbaren Gründen nicht einhalten, so kann der Kanton die Frist verlängern.

⁴ Bei Personen, die freiwillig Schutzdienst leisten oder die Rekrutenschule absolviert haben, kann der Kanton bestimmen, ob und welche Teile der Grundausbildung sie absolvieren müssen. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.

⁶Aufgehoben

Art. 54 Abs. 2 Bst. c und Abs. 5

² Es ist zuständig für:

c. Aufgehoben

⁵ Es legt die Inhalte der Zivilschutzausbildung fest.

Art. 71 Abs. 3

Aufgehoben

Art. 75 Bst. d

Aufgehoben

Art. 76 Abs. 1 Bst. d und Abs. 4

¹ Der Bund ist zuständig für die Beschaffung:

d. Aufgehoben