Erläuternder Bericht

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1 Ausgangslage

1.1 Erwerbsersatzordnung für Dienstleistende

Die Erwerbsersatzordnung (EO) für Dienstleistende kompensiert den Verdienstausfall während der Dienstleistung in der Armee1, dem Zivilschutz oder dem Zivildienst sowie während Ausbildungen von «Jugend und Sport» und Jungschützenleiterkursen. Massgebend ist das Erwerbsersatzgesetz (EOG)². Die Entschädigungen bestehen aus einer Grundentschädigung von grundsätzlich 80 Prozent des vor dem Dienst erzielten durchschnittlichen Erwerbseinkommens, mindestens aber 62 Franken pro Diensttag. Dienstleistende mit Kindern haben zudem Anspruch auf EO-Kinderzulagen.

Die Leistungen der EO werden ausschliesslich aus Lohnbeiträgen (0,5 Prozent, die sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer hälftig teilen) und aus Zinserträgen finanziert.

Im Jahr 2019 hat die EO folgende Leistungen an Dienstleistende ausgerichtet³:

Anzahl Leistungsbeziehende Anzahl Bezugstage Betrag in Mio. CHF Armee 101'520 5'084'600 504.3 Zivilschutz 56'070 343'682 51.3 Zivildienst 18'510 1'601'430 149.3 Rekrutierung 19'440 39'410 2.5 Jugend und Sport 23'380 84'340 10.6 Jungschützenleiter- 170 500 0.1 kurse

TOTAL 219'090 7'153'962 847.2

Quelle: BSV

1.1.1 Anmeldeverfahren heute

Leistungen der EO werden heute mit einem Papierformular beantragt, der EO-Anmeldung. Die Dienstorganisationen (Armee, Zivilschutzorganisationen, Zivildienst und Bundesamt für Sport) bestätigen die Anzahl geleisteter Diensttage auf dem Antragsformular und händigen es am Ende der Dienstperiode den Dienstleistenden aus. Diese ergänzen das Formular mit Angaben zur familiären und beruflichen Situation. Unselbstständig erwerbstätige Dienstleistende geben das Antragsformular an ihren Arbeitgeber weiter, welcher die Lohndaten einträgt und das Formular bei der zuständigen AHV-Ausgleichskasse einreicht. Dienstleistende ohne Arbeitgeber (Selbstständige, Nichterwerbstätige) beantragen die Entschädigungen direkt bei der Ausgleichskasse. Die Ausgleichskasse prüft die Angaben, berechnet die Entschädigungen und zahlt diese an die Berechtigten aus.

Pro Jahr werden rund 630'000 Anmeldeformulare bearbeitet:

Ausgestellte Anmeldungen pro Jahr (2019)

Armee 353 931

Zivilschutz 143 359

Zivildienst 81 254

Rekrutierung 21 162

Jugend und Sport 31 363

Jungschützenkursleiter184

TOTAL 631 253