Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2022/82: Umsetzung der Motion 20.4339 UREK-N («Übermässigen Motorenlärm wirksam reduzieren»): Anpassung von zwei Artikeln des Strassenverkehrsgesetzes und Teilrevision von vier Verordnungen · 77 Seiten

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Umsetzung der Motion 20.4339 UREK-N Ergebnisbericht zur Vernehmlassung «Übermässigen Motorenlärm wirksam reduzieren»

3 Einschätzung der Verordnungsvorlagen

Die Struktur der Auswertung orientiert sich am Fragekatalog der Vernehmlassung. Die Auswertungen umfassen jeweils:

• Abbildungen zur grundsätzlichen Einschätzung (Zustimmung, Ablehnung, keine Stellungnahme)

• Auflistung der einzelnen Teilnehmenden nach deren Einschätzung (Zustimmung, Ablehnung)

• Zentrale Aussagen mit den jeweils zugeordneten Teilnehmenden

Die grundsätzliche Einschätzung umfasst nebst der Gesamtheit aller Stellungnahmen jeweils auch eine Aufgliederung nach Adressatenliste und nach thematischen Gruppen der Teilnehmenden.

Bei der «Beurteilung» sind zuerst jeweils sämtliche Teilnehmende aufgelistet, die der entsprechenden Frage grundsätzlich zugestimmt oder die Frage grundsätzlich abgelehnt haben. Anschliessend sind zu jeder Frage die als «zentrale Aussagen» zusammengefassten Bemerkungen der Teilnehmenden aufgeführt. Die Kantone sind jeweils in blauer und die politischen Parteien in roter Schrift hervorgehoben.

Die «zentralen Aussagen» geben inhaltlich ähnliche Bemerkungen und Forderungen sinngemäss und zusammenfassend wieder. Die Aussagen entsprechen somit nicht immer dem genauen Wortlaut der jeweiligen Vernehmlassungseingaben und beispielhafte Aufzählungen und Begründungen treffen nicht immer für alle Teilnehmenden vollumfänglich zu. Der genaue Wortlaut der jeweiligen Vernehmlassungseingaben kann dem Dokument «Stellungnahmen» entnommen werden (vgl. Kap. 2.2).

Unter «Anmerkung» sind die «zentralen Aussagen» der Teilnehmenden aufgelistet, die sich zur entsprechenden Frage nicht explizit zustimmend oder ablehnend geäussert haben. Die «Anträge» umfassen die konkreten Vorschläge für Gesetzes- und Verordnungstexte. Die konkreten Änderungsvorschläge sind jeweils in roter Schrift hervorgehoben.

Eine Auflistung aller Teilnehmenden mit Abkürzung und voller Bezeichnung sowie mit deren jeweiligen Zuteilung zu den Adressaten und den thematischen Gruppen ist im Anhang zu finden.