Erläuternder Bericht

Minderheiten wahr. Als Kompetenzzentrum leistet sie Unterstützung zu planerischen, rechtlichen und sozialen Fragen.

Eine wichtige Massnahme zur Förderung der nomadischen Kultur besteht in der bedarfsgerechten Schaffung von Halteplätzen. Diese Aufgabe obliegt aufgrund der raumplanerischen Zuständigkeiten den Kantonen. Der Bund konnte entsprechende Bauvorhaben in den vergangenen Jahren subsidiär mit einer Finanzhilfe unterstützen.

Die Stiftung erhebt im Fünfjahresrhythmus die Zahl der Halteplätze. In den vergangenen Jahren konnte der Rückgang zwar gestoppt und die Situation insgesamt stabilisiert werden, doch der jüngste Standbericht 2021 zeigt, dass erst knapp die Hälfte der benötigten Kapazitäten vorhanden sind.⁸⁹ Die Anwesenheit von ausländischen Roma verstärkt den Druck auf die knappen Plätze.

Anpassungen in der Periode 2025–2028

Die Planung und der Bau von Halteplätzen stellen Kantone und Gemeinden vor grosse Herausforderungen. Die Projekte haben einen langen Realisierungshorizont und erfahren durch Anpassungen oder externe Faktoren wie Einsprachen und Referenden immer wieder Verzögerungen. Aus diesen Gründen konnten die zur Unterstützung vorgesehenen Mittel des Bundes in den vergangenen Jahren nicht ausgeschöpft werden.

In der Periode 2025–2028 sind folgende Massnahmen geplant:

– Halteplätze: Der Umfang der finanziellen Unterstützung an Kantone und Gemeinden zur Schaffung von Halteplätzen wird an den effektiven Bedarf angepasst, der Finanzierungsmechanismus wird zwecks Sicherstellung einer mehrjährigen Planungssicherheit überprüft.

– Beratung: Das BAK unterstützt die Anlaufstelle für Fragen in den Bereichen Soziales, Bildung und Gesundheit bei der Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende». Das Beratungsangebot richtet sich an Jenische, Sinti und fahrende Roma genauso wie an die Behörden und Organisationen, die mit ihnen Kontakte haben.

– Aktionsplan «Jenische, Sinti, Roma»: Das im Aktionsplan von 2016 vorgesehene Arbeitsprogramm wird zusammen mit den Partnerorganisationen evaluiert und gegebenenfalls neu ausgerichtet.

5.6 Zusammenarbeit und Grundlagen

5.6.1 Institutioneller Dialog

Ausgangslage

Nationaler Kulturdialog

Die gemeinsame Plattform der verschiedenen Staatsebenen zur Diskussion kulturpolitischer Fragestellungen ist der im Jahr 2011 von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden gegründete «Nationale Kulturdialog». Er hat zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den Staatsebenen in der Kulturpolitik zu verstärken. Dies geschieht gemäss der entsprechenden Vereinbarung zwischen den Partnern einerseits durch den Austausch relevanter Informationen und andererseits durch die Abstimmung und Koordination von Massnahmen.⁹⁰ Der «Nationale Kulturdialog»