Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2023/17: Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2025–2028 (Kulturbotschaft) · 110 Seiten

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Anpassungen in der Periode 2025–2028

– Film: Die Schweiz will ihre bestehenden Abkommen im Filmbereich laufend revidieren, um insbesondere die technischen Entwicklungen und die veränderten Konsumformen (z. B. Serien) zu berücksichtigen. Sie schliesst neue Koproduktionsabkommen mit weiteren Ländern ab, wenn sie dies als strategisch sinnvoll erachtet (vgl. Ziff. 5.2.7).

– Kulturgütertransfer Bei den Vereinbarungen über den Kulturgütertransfer wird ein Schwerpunkt auf Partnerstaaten aus Afrika liegen; dies unter Berücksichtigung der Besonderheiten von Kulturgütern aus einem kolonialen Kontext und in Zusammenarbeit mit dem EDA/DEZA (vgl. Ziff. 5.3.1).

– Schutz des gefährdeten Kulturerbes: Wo angemessen, unterstützt die Schweiz Drittstaaten, deren Kulturerbe durch Natur- oder menschengemachte Ereignisse gefährdet ist, gemäss den Prinzipien der Strategie zum Schutz des gefährdeten Kulturerbes (vgl. Ziff. 3.4 und 5.3.1).

Multilaterale Zusammenarbeit

Ausgangslage

Auch auf multilateraler Ebene vertritt die Schweiz ihre Vision und bringt ihre Expertise international ein. Mit ihrem Engagement trägt sie zu einer Stärkung der Schweizer Werte in den internationalen Organisationen bei, die derzeit von einer Politisierung der Kultur sowie von Rückschritten in Bezug auf Demokratie und Menschenrechte geprägt sind. Sie beteiligt sich an den Überlegungen zu globalen Herausforderungen wie Klimawandel, nachhaltige Entwicklung oder Digitalisierung. Dabei engagiert sie sich namentlich in der UNESCO, im Europarat und auf Fachebene bei der Europäischen Union, arbeitet aber punktuell auch mit anderen internationalen Organisationen zusammen.

In ihrem Engagement bei der UNESCO setzt die Schweiz die von ihr ratifizierten Übereinkommen im Kulturbereich um. Sie war von 2019 bis 2023 im Exekutivrat der UNESCO vertreten und von 2020 bis 2024 Mitglied des Zwischenstaatlichen Komitees des Übereinkommens von 2003 zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes, wo sie von 2022 bis 2023 den stellvertretenden Vorsitz innehatte. Ausserdem hat sie aktiv an der UNESCO-Weltkonferenz für Kulturpolitik und nachhaltige Entwicklung MONDIACULT 2022 teilgenommen.

Im Europarat engagiert sich die Schweiz für eine Anerkennung der Kultur als effizientes Soft-Power-Element zur Stärkung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Völkerverständigung. Sie setzt die von ihr ratifizierten Übereinkommen um und engagiert sich in den relevanten Programmen des Europarats (z. B. Eurimages, Kulturwege). Die Schweiz hat ihr Engagement im Europarat durch den Einsitz im Büro des Lenkungsausschusses für Kultur, Kulturerbe und Landschaft (2021–2022) sowie den Vorsitz im Direktionsrat des Erweiterten Teilabkommens über die Kulturwege des Europarats (2021–2022) bekräftigt. Sie hat des Weiteren aktiv an der dritten Kulturministerkonferenz des Europarats teilgenommen, die seit 2013 durchgeführt wird: «Unsere Zukunft gestalten: Kreativität und Kulturerbe als strategische Ressourcen für ein vielfältiges und demokratisches Europa».

Der Bundesrat strebt eine Teilnahme der Schweiz am EU-Programm «Creative Europe» mit dessen Unterprogramm «MEDIA» weiterhin an. Aufgrund der eingetretenen Verzögerungen ist jedoch zu klären, inwiefern eine Teilnahme an der laufenden Programmperiode (2021-2027) noch realistisch ist. Die Schweiz nimmt an Arbeitsgruppen teil, die Nicht-Mitgliedstaaten offenstehen, sofern sie dies als relevant erachtet.