Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2023/71: Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) · 14 Seiten
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belle stellt für alle drei Mobilfunkkonzessionärinnen zusammen die Anzahl der aufzurüstenden Standorte so-
wie die zu erwartenden Kosten dar:42 Anzahl Kosten in Mio. CHF/Jahr Krisenunabhängig PoP-Standorte 140037
Core-Standorte 15038
Antennen-Standorte 800055
Krisenabhängig Krisenbetrieb15
Total in Mio. CHF/Jahr145
Tabelle 1: Aufzurüstende Standorte und Kosten der Mobilfunkkonzessionärinnen
Darin sind sowohl Investitions- als auch Betriebskosten enthalten. Investitionen müssen insbesondere zu Beginn sowie als Ersatzinvestitionen nach Ablauf der Lebensdauer einer Anlage getätigt werden, wobei bei den (jährlichen) Investitionskosten von linearen Abschreibungen ausgegangen wird. Betriebskosten fallen sowohl jährlich unabhängig von einem Krisenfall (z. B. Wartung der Batterien) als auch konzentriert während einer Krise (z. B. Betankung der Dieselaggregate) an. Letztere Kosten werden anhand der Eintrittswahrscheinlichkeit einer Strommangellage bzw. eines Stromausfalls (einmal in 30 bzw. 29 Jahren) annualisiert. Sowieso-Kosten (z. B. Core-Standorte, die bereits mit Dieselaggregaten ausgestattet sind) sind nicht Teil der ausgewiesenen (Zusatz-)Kosten. Die detaillierten Annahmen und Berechnungen sind in der externen RFA
beschrieben.43
Ein Grossteil der Schweizer Unternehmen44 profitiert insbesondere von den potenziell durch die Massnahme vermiedenen Kosten von Stromversorgungskrisen, namentlich denjenigen im Bereich der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und der inneren Sicherheit (vgl. Ziff. 4.2.3).45 Ohne die Massnahme würden die Fernmeldedienste entsprechend den Szenarien ausfallen mit den dazugehörigen Konsequenzen auf die Ge-
schäftstätigkeit. Direkt betroffen ist potenziell der Vertrieb46 oder die Nutzung von Cloud Computing47. In fast allen Branchen wird auch in der Herstellung teils substanziell auf Fernmeldedienste abgestellt.48
4.2.2 Auswirkungen auf die Konsumentinnen und Konsumenten
Die jährlichen Kosten der Härtung der Mobilfunknetze dürften abhängig unter anderem von der Wettbewerbssituation bis zu einem gewissen Grad auf die Preise insbesondere von Mobilfunkdiensten umgelegt werden. Unter der Annahme, dass sämtliche Abonnentinnen und Abonnenten von Mobilfunkdiensten gleichermassen betroffen wären, könnte die in der externen RFA beschriebene Umsetzung der Massnahme zu Preiserhöhungen von rund einem Franken und 50 Rappen pro Abonnement und Monat führen.49
Die Nutzeneffekte einer Aufrechterhaltung von Mobilfunkdiensten kommt auch den Konsumentinnen und Konsumenten zu Gute. Dienste wie der Zugang zum Notruf und Internet bleiben verfügbar. Zudem profitieren sie von weiteren unter Ziff. 4.2.1 sowie nachfolgend 4.2.3 beschriebenen Nutzeneffekten beispielsweise im Bereich der inneren Sicherheit.
42 Bei der Kostenschätzung nicht angenommen wurde nationales Roaming. Es könnte die Kosten potenziell senken. Zudem werden die Kosten von 145 Millionen Franken in der Studie teils auf 150 Millionen Franken gerundet. Damit werden Unwägbarkeiten abgebildet. Zudem wird dem Umstand Rechnung getragen, dass es sich bei der Schätzung um eine auf unterschiedliche, teils vereinfachende Annahmen und Berechnungen basierende Grössenordnung handelt.
43 Vgl. wiederum AWK/INFRAS (2022). Regulierungsfolgenabschätzung Konkretisierung Art. 48a FMG.
44 2017 verfügten 77% der Schweizer Unternehmen über einen mobilen Breitbandanschluss. Vgl. BFS (2019). IKT-Infrastruktur der Unternehmen in der Schweiz nach Branche und Grösse, https://www.bfs.admin.ch/asset/de/ind-d-30201.
45 Wichtig zu beachten ist, dass vorliegend nur die Verfügbarkeit bestimmter, durch die Mobilfunkkonzessionärinnen erbrachter Fernmeldedienste geregelt wird. Beispielsweise sind Inhalte im Internet während einer Mangellage nur dann durchgängig verfügbar, wenn auch die dafür notwendigen Server mit Notstrom betrieben werden. Dies gilt auch für die Auswirkungen unter den nachfolgenden Ziffern 4.2.2 bis 4.4.
46 2011 verfügten beispielsweise rund 90% der Schweizer Unternehmen mit 10 und mehr Angestellten über eigene Internetseiten. Vgl. OECD (2022). ICT Access and Usage by Businesses, https://stats.oecd.org/Index.aspx?DataSetCode=ICT_BUS.
47 2019 nutzten 43% der Schweizer Unternehmen Cloud Computing. Vgl. BFS (2021). Einsatz von Technologien und E-Business, https://www.bfs.admin.ch/asset/de/22404591.
48 Vgl. BFS (2022). Schweizerische Input-Output-Tabelle 2017, https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/volkswirtschaft/input-output.html.
49 Annahmen und Berechnungsweise vgl. wiederum AWK/INFRAS (2022). Regulierungsfolgenabschätzung Konkretisierung Art. 48a FMG.