Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2023/71: Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) · 14 Seiten

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arden Franken zur Folge hätte.8 In diesem Szenario wird der Ausfall durch einen Schaden an einer zentralen Hardwarekomponente des betroffenen Mobilfunknetzes verursacht. Ein Ausfall dieser Art und Grössenordnung tritt ca. einmal in 30 Jahren auf. Noch ausgeprägter können die möglichen Schadensfolgen bei einem Ausfall von Fernmeldediensten in Folge von Unterbrüchen der Stromversorgung sein. Während bei einem technisch bedingten Ausfall eines Mobilfunknetzes das Festnetz, WLAN sowie die zwei anderen Mobilfunknetze (und somit mittels nationalem Roaming der mobile Zugang zu Notrufdiensten) weiterhin verfügbar wären, sind bei Stromversorgungskrisen potenziell alle Netze, Provider und Dienste betroffen. Analysen des BABS zeigen, dass mit derselben Eintrittswahrscheinlichkeit wie beim beschriebenen Mobilfunkausfall – d. h. ebenfalls rund alle 30 Jahre – Strommangellagen9 von grosser Intensität auftreten könnten.10 Auch hier ist mit einschneidenden Folgen zu rechnen. Das totale (monetäre) Schadenspotenzial einer Strommangellage wird auf rund 185 Milliarden Franken geschätzt. Davon entfällt ein substanzieller Teil auf Schäden durch den Wegfall von Fernmeldediensten. Eine bundesinterne Analyse zeigt, dass mit einer Gewährleistung ausschliesslich des Mobilfunks während einer Strommangellage rund 16 Milliarden Franken Schadenskosten potenziell vermieden werden könnten.11 So wären aufgrund des gewährleisteten Zugangs zu Notrufdiensten weniger Todesopfer zu erwarten, und es könnten Schäden insbesondere in den Bereichen Ordnung und

öffentliche Sicherheit, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sowie bei der Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen vermieden werden. Neben Strommangellagen könnten gemäss BABS auch

Stromausfälle die Versorgung mit Fernmeldediensten gefährden.12 Die Eintrittswahrscheinlichkeit von

Stromausfällen (sogenannte Blackouts) ist in der Szenariointensität «gross» (einmal in 29 Jahren) vergleichbar mit Ausfällen des Mobilfunks und mit Strommangellagen. Im Szenario des BABS wird davon ausgegangen, dass bis zu 1,5 Millionen Personen betroffen sind und das Gefährdungspotenzial total 3.3 Milliarden Franken beträgt. Davon können Schäden von 0.3 Milliarden Franken dem Wegfall von Fernmeldediensten zugeordnet werden. Das Ereignis tritt regional auf und ist nicht mit einer längerfristigen Stromunterversorgung verbunden.13 Gleichzeitig dauert der einmalige Stromausfall im Rahmen eines Blackouts mit 2 bis 4 Tagen deutlich länger als ein einzelner Stromausfall im Rahmen von zyklischen Stromabschaltungen bei

Strommangellagen.

Aktuell ist die Stromautonomie der Telekomnetze bei einem Teil der zentralen Standorte insbesondere in den höheren Netzebenen bereits substanziell.14 Demgegenüber verfügen die Antennenstandorte im Mobilfunknetz nur vereinzelt über Notstromanlagen, welche ausserdem in der Regel nur kurze Stromunterbrüche (1h) überbrücken können.15

Ziele

Der Schutz der Bevölkerung und der Wirtschaft vor Ausfällen der Telekommunikation in Stromversorgungskrisen soll erhöht werden. Im Einzelnen soll die Stromversorgung von Mobilfunknetzen während Strommangellagen und bei Stromausfällen verbessert werden.

Die massgebende Ausprägung der zwei Gefährdungen ergibt sich aus den betreffenden Gefährdungsdossiers des BABS Szenariointensität «gross».16 Ein zentrales Merkmal von Strommangellagen sind zyklische Netzanschaltungen und -abschaltungen während zwei Wochen. Ein Zyklus umfasst dabei jeweils zwölf Stunden, wovon die Stromnetze während vier Stunden abgeschaltet und anschliessend während acht Stunden wieder angeschaltet werden. Bei Stromausfällen dauert der (einmalige) Stromunterbruch im Mittel gemäss Szenario 72 Stunden am Stück.

8 Szenariointensität «gross» in BABS (2020). Ausfall Mobilfunk, https://www.babs.admin.ch/content/babs-internet/de/aufgabenbabs/gefaehrdrisiken/natgefaehrdanalyse/gefaehrddossier/_jcr_content/contentPar/accordion/accordionItems/technikbedingte_gef_/accordionPar/downloadlist/downloadItems/155_1604483472858.download/28-Ausfall-Mobilfunk-GD-de.pdf.

9 BABS (2020). Gefährdungsdossier Strommangellage, https://www.babs.admin.ch/content/babs-internet/de/aufgabenbabs/gefaehrdrisiken/natgefaehrdanalyse/gefaehrddossier/_jcr_content/contentPar/accordion/accordionItems/technikbedingte_gef_/accordion- Par/downloadlist/downloadItems/153_1604483426621.download/26-Strommangellage-GD-de.pdf.

10 Diese langfristige Wahrscheinlichkeitsschätzung ist unabhängig von einer aktuellen Lagebeurteilung zu verstehen. Dass aktuell im Winter ein relativ hohes Risiko für eine Strommangellage besteht, bedeutet nicht unbedingt, dass Strommangellagen langfristig wahrscheinlicher werden.

11 Vgl. Ziff. 4.2.3 und wiederum BAKOM (2021). Strommangellage – Härtung der Mobilfunknetze sowie BABS (2020) Gefährdungsdossier Strommangellage.

12 BABS (2020). Gefährdungsdossier Stromausfall, https://www.babs.admin.ch/content/babs-internet/de/aufgabenbabs/gefaehrdrisiken/natgefaehrdanalyse/gefaehrddossier/_jcr_content/contentPar/accordion/accordionItems/technikbedingte_gef_/accordion- Par/downloadlist/downloadItems/152_1604483414105.download/25-Stromausfall-GD-de.pdf.

13 VSE (2020). OSTRAL, https://www.ostral.ch/de/document/grundlagenpraesentation-ostral.

14 Vgl. wiederum BAKOM (2021). Strommangellage – Härtung der Mobilfunknetze.

15 CSI Consulting (2018). Studie Strommangellage von https://www.bakom.admin.ch/dam/bakom/de/dokumente/bakom/telekommunikation/Zahlen%20und%20Fakten/Studien/strommangellage.pdf.download.pdf/Studie%20Strommangellage.pdf.

16 Vgl. wiederum BABS (2020). Gefährdungsdossiers Strommangellage und Stromausfall.