Erläuternder Bericht

Tabelle 17. Erhöhung des Kostendeckungsgrades im regionalen Personenverkehr

In Mio. CHF FP2027 FP2028 Ausgabe gemäss Budgetbotschaft vom 21. August 2024 1’165,1 1’187,6 Entlastungswirkung der Massnahme 58,3 59,4 Ausgabe nach Massnahme 1’106,8 1’128,2

Entlastung in % 55

Voranschlagskredit:

BAV/A231.0290 Regionaler Personenverkehr

1.5.16 Kürzung bei den Verbundaufgaben im Umweltbereich

Ist-Zustand: Viele Aufgaben im Umweltbereich nimmt der Bund gemeinsam mit den Kantonen wahr, wobei der Bund seine Beiträge an die Kantone grösstenteils über Programmvereinbarungen ausrichtet; bei grösseren Projekten werden die Bundesbeiträge einzelfallweise verfügt. Dabei gewährt der Bund Beiträge an die Kantone in den Bereichen Schutz vor Naturgefahren, Hochwasserschutz, Lärmschutz, Natur und Landschaft, Wald sowie Revitalisierung.

Massnahme: Die Beiträge für diese Verbundaufgaben werden um 10 Prozent gekürzt. Beim Grossteil der Mittel handelt es sich um Abgeltungstatbestände. Die Kantone haben den gesetzlichen Anspruch auf Abgeltungen, wenn sie die Anforderungen des Bundes erfüllen. Im Rahmen einer umfassenden Aufgabenüberprüfung sollen jedoch alle Aufgabenbereiche einen Beitrag leisten, unabhängig davon, ob der Bund die Aufgabe alleine oder gemeinsam mit den Kantonen durchführt. Die Programmvereinbarungen 2025–2028 in den Bereichen Wald, Schutz vor Naturgefahren, Hochwasserschutz, Natur und Landschaft, Revitalisierung und Lärmschutz wurden Ende 2024 vom Bund und den Kantonen unterschrieben. Sie enthalten einen Vorbehalt bezüglich der Kürzung um 10 Prozent in Zusammenhang mit dem Entlastungspaket. Die Verteilung der Einsparung auf die einzelnen Voranschlagskredite wird beim nächsten Budget festgelegt. Stehen weniger Mittel zur Verfügung, müssen die Kantone Prioritäten neu setzen und entweder die Zahl der unterstützten Projekte reduzieren oder die Ausführung einzelner Projekte zeitlich verschieben. In der Folge fallen auch Entlastungen bei den Kantonen an.

Tabelle 18. Kürzung bei den Verbundaufgaben im Umweltbereich

In Mio. CHF FP2027 FP2028 Ausgabe gemäss Budgetbotschaft vom 21. August 2024 462,8* 486,5

Entlastungswirkung der Massnahme 46,8 49,0 Ausgabe nach Massnahme 416,0 437,5

Entlastung in % 1010

* Ohne vorgesehene Ausgaben Alpenrhein (über internationalen Staatsvertrag gesteuert).

Voranschlagskredite:

BAFU/A236.0122 Schutz Naturgefahren

BAFU/A236.0124 Hochwasserschutz

BAFU/A236.0125 Lärmschutz

BAFU/A236.0123 Natur und Landschaft

BAFU/A236.0126 Revitalisierung

BAFU/A231.0327 Wald