Erläuternder Bericht - ChemRRV (Dünger)

1 Ausgangslage

Die langfristige Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit ist das übergeordnete Ziel des Bodenschutzes gemäss Artikel 33 ff. des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814.01). Dieser Schutzauftrag ist auch für die Erhaltung der Fruchtbarkeit des Waldbodens relevant. In der Bodenstrategie 2020¹ wird im Bereich Wald als erstes Ziel genannt, dass die Bodenfunktionen von Waldböden durch Stoffeintrag aus der Atmosphäre nicht dauerhaft beeinträchtigt werden. Ziel 7 der Waldpolitik 2021‒2024² ist, dass Waldböden, Trinkwasser und die Vitalität der Bäume durch Stoffeinträge und unsachgemässe Bewirtschaftung nicht gefährdet sind. Der Bund erarbeitet daher Empfehlungen für waldbauliche und technische Massnahmen (z. B. zur Baumartenwahl und zu Ernteverfahren oder Bodensanierungsmethoden). Gleichzeitig ist die Strategie Biodiversität Schweiz³ zu berücksichtigen, wonach waldbauliche Massnahmen auch dem Artenschutz Rechnung tragen müssen.

Mit dem Postulat 13.4201 «Rückführung von Asche in den Wald als Sofortmassnahme gegen Bodenversäuerung» von Erich von Siebenthal vom 12. Dezember 2013⁴ wurde der Bundesrat aufgefordert, gesetzliche Anpassungen zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten, wie saubere Asche aus Holzheizungen, die unbehandeltes Holz verbrennen, in den Wald zurückgeführt werden kann. Der Nationalrat nahm das Postulat am 21. März 2014 an und folgte dem Antrag des Bundesrates. Am 15. Februar 2017 veröffentlichte der Bundesrat den Bericht «Optionen zur Kompensation der Versauerung von Waldböden und zur Verbesserung der Nährstoffsituation von Wäldern ‒ Darstellung und Bewertung»⁵ in Erfüllung des genannten Postulats von Siebenthal. In diesem Bericht wurden Massnahmen zur Verbesserung des Nährstoffhaushalts bzw. zur Sanierung von tiefgründig versauerten Standorten vorgeschlagen. Eine dieser Massnahmen ist die Sanierung von tiefgründig versauerten Standorten mittels Kalkung.

Am 1. Mai 2024 hat der Bundesrat den Bericht «Optionen zur Verbesserung des Nährstoffhaushalts von Wäldern»⁶ zur Umsetzung des Berichts in Erfüllung des Postulats von Siebenthal und der Aufträge des Bundesrates vom 15. Februar 2017 zur Kenntnis genommen und das Bundesamt für Umwelt (BAFU) beauftragt, dem Bundesrat bis Ende 2025 eine Revision der ChemRRV zu unterbreiten, um die Ausbringung von Kalk im Wald zu ermöglichen.

2 Grundzüge der Vorlage

Die Ausbringung von Kalkungsmitteln im Wald wird mit der Vorlage ermöglicht. Die Einteilung von Düngern in der Dünger-Verordnung (DüV, SR 916.171) erfolgt durch Produktfunktionskategorien (PFC), die sich an den Bestimmungen der EU-Düngeprodukte-Verordnung orientieren. Kalkungsmittel sind Kalkdünger, die als