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Erlasstitel «%ASFF_YYYY_ID»

g. der Bedeutung neuer Züchtungstechnologien und der wissenschaftlichen Forschung in diesem Bereich für eine nachhaltige Produktion Rechnung tragen.

Art. 2 Gegenstand und Geltungsbereich

¹Dieses Gesetz regelt den Umgang mit Pflanzen, deren Erbmaterial mit neuen Züchtungstechnologien verändert wurde und die kein transgenes Erbmaterial enthalten (Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien).

²Es regelt zudem den Umgang mit Stoffwechselprodukten und Abfällen dieser Pflanzen.

³Für Erzeugnisse, die aus Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien gewonnen wurden, gelten einzig die Kennzeichnungs- und Informationsvorschriften (Art. 14 Abs. 6 und 18 Abs. 2 und 3).

Art. 3 Vorsorge- und Verursacherprinzip

¹Im Sinne der Vorsorge sind Gefährdungen und Beeinträchtigungen durch Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien frühzeitig zu begrenzen.

²Wer Massnahmen nach diesem Gesetz verursacht, trägt die Kosten dafür.

Art. 4 Begriffe

In diesem Gesetz bedeuten:

a. Pflanzen: vermehrungsfähige Pflanzen, einschliesslich Algen, sowie Pflanzenteile, Saatgut und anderes pflanzliches Vermehrungsmaterial; Pflanzen gleichgestellt sind Gemische, Gegenstände und Erzeugnisse, die solche enthalten;

b. neue Züchtungstechnologien: gentechnische Verfahren der gezielten Mutagenese und der gezielten Cisgenese;

c. gezielte Mutagenese: Verfahren, mit denen das Erbmaterial von Pflanzen an bestimmten Stellen geändert werden kann;

d. gezielte Cisgenese: Verfahren, mit denen arteigenes Erbmaterial an bestimmten Stellen in das Erbmaterial von Pflanzen eingefügt werden kann;

e. arteigenes Erbmaterial: das gesamte Erbmaterial, das für die betreffende Art in der herkömmlichen Züchtung zur Verfügung steht;

f. transgenes Erbmaterial: Material, das nicht arteigen ist;

g. herkömmliche Züchtung: das Kreuzen und die Selektion nach natürlicher Rekombination, die Veränderung des Ploidie-Niveaus sowie die herkömmliche Mutagenese und die Zell- und Protoplastenfusion;

h. herkömmliche Mutagenese: Verfahren zur Veränderung des Erbmaterials von Pflanzen mittels Chemikalien oder Bestrahlung, die nach dem Stand der Wissenschaft und der Erfahrung als sicher gelten;