Erläuternder Bericht

mit der Stärkung des Wettbewerbes im Spitalbereich und mit den zusätzlichen Kompetenzen für Apotheken mittelfristig auch mit gewissen Effizienzgewinnen zu rechnen.

Personelle Auswirkungen

Im Rahmen der Genehmigung des Kostendämpfungsprogramms am 28. März 2018 hat der Bundesrat bereits Ressourcen gesprochen. Die Umsetzung der Massnahmen dieser Vorlage schafft abgesehen von der Ausarbeitung des Verordnungsrechts keine zusätzlichen Aufgaben für die Bundesverwaltung.

6.2 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete

Bei den Massnahmen sind wenig direkte Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete zu erwarten. Grundsätzlich gilt für alle Massnahmen, dass eine Dämpfung der Kostenentwicklung dazu führt, dass die Versicherten weniger Prämien und die Kantone weniger Prämienverbilligungen zu bezahlen haben.

Hinsichtlich der Leistungen der Apothekerinnen und Apotheker im Rahmen von Präventionsprogrammen kann eine Entlastung bei denjenigen Kantonen entstehen, welche bisher im Rahmen von kantonalen Darmkrebspräventionsprogrammen Leistungen im Rahmen von Stuhltests übernehmen.

Die Ausgestaltung der Referenztarifen für ausserkantonale stationäre Wahlbehandlungen kann zu leicht geänderten Finanzflüssen wegen vermehrt ausserkantonalen stationären Spitalbehandlungen führen.

6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

Die Auswirkungen auf die Volkswirtschaft dürften bei dieser Vorlage als gering eingestuft werden, zumal einige Massnahmen zu leichten Mehrkosten für die OKP, und andere zu leichten Einsparungen führen dürften.

Angesichts der über 80 Milliarden Franken, die jährlich für das Gesundheitswesen aufgewendet werden, kommt dieser Vorlage keine grosse volkswirtschaftliche Bedeutung zu.

6.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft

Die Schweiz verfügt über ein gutes Gesundheitssystem und eine hohe Patientenzufriedenheit bezüglich Qualität und Nutzen. Der Gesundheitszustand der Bevölkerung befindet sich im internationalen Vergleich auf einem hohen Niveau, und der Zugang zum Gesundheitssystem ist gesichert. Dies gilt es zu bewahren.

Die vorgeschlagenen Neuerungen können punktuell Erleichterungen resp. Verbesserungen für die versicherten Personen bringen.