Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2026/49: Änderung des Bankengesetzes (Umsetzung der Massnahmen aus dem Bericht des Bundesrates zur Bankenstabilität und des Berichts der parlamentarischen Untersuchungskommission) · 265 Seiten

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Eine Aufhebung von Regulierungen im TBTF-Bereich im Sinne von Artikel 4 UEG ist nicht möglich, um die Zielerreichung der TBTF-Regulierung nicht zu beeinträchtigen.

Eine detaillierte Übersicht zu den Auswirkungen und insbesondere zu den geschätzten einmaligen und wiederkehrenden Umsetzungskosten der einzelnen Massnahmen auf die betroffenen Banken und anderen Finanzinstitute findet sich in Kapitel 6.1 des separaten RFA-Berichts. Tabelle 2 liefert eine Übersicht zu den quantitativen Schätzungen der Kosten pro Bank und Massnahme.

Tabelle 2: Übersicht zu den geschätzten Kosten349

Massnahme Geltungsbereich Schätzung der Kosten pro Institut

Corporate Governance: SIBs und weitere SIBs

Verantwortlichkeitsregime Banken mit erhöh- Initialkosten: 1,1 – 8 Mio. CHF

und Sorgfaltspflicht ter Komplexität Wiederkehrende Kosten: 1 – 3 Mio. CHF jährlich

Weitere Banken mit erhöhter Komplexität

Initialkosten:

tiefer fünfstelliger Betrag – 3 Mio. CHF

Wiederkehrende Kosten:

tiefer fünfstelliger Betrag – 3 Mio. CHF jährlich

Corporate Governance: Banken SIBs

Vergütungen Initialkosten: 0 – 3,5 Mio. CHF

Wiederkehrende Kosten: 0 – 1 Mio. CHF

Übrige Banken

Initialkosten: 0 – 1 Mio. CHF

Wiederkehrende Kosten: 0 – 200 000 CHF jährlich Aufsicht: Frühinterven- Banken Grundsätzlich keine höheren Kosten. Durch frühtion zeitige Intervention können später höhere Kosten

vermieden werden.

Aufsicht: Aufsichtsinstru- Finanzinstitute Grundsätzlich keine höheren Kosten. Es entstemente hen lediglich Kosten (Zwangsgeld und pekuniäre

Verwaltungssanktionen) bei Fehlverhalten oder Verstössen gegen Aufsichtsrecht.

Aufsicht: Erleichterungen SIBs Keine höheren Kosten

Aufsicht: Prüfwesen Finanzinstitute SIBs (lediglich Schätzung durch eine SIB)

Initialkosten: 27 000 CHF

Wiederkehrende Kosten: 2 Mio. CHF jährlich

Übrige Banken

Initialkosten: 0 – 45 000 CHF

Wiederkehrende Kosten: 0 – 750 000 CHF jährlich

Vermögensverwalter

Initialkosten: 5000 – 472 000 CHF

Wiederkehrende Kosten: 0 – 301 000 CHF jährlich

Finanzmarktinfrastruktur und Versicherer (je

eine Schätzung)

Initialkosten: 40 000 – 167 000 CHF

Wiederkehrende Kosten: 6000 – 57 000 CHF jährlich

349 Quelle: Separater RFA-Bericht, www.efd.admin.ch > Too Big To Fail.