Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2026/49: Änderung des Bankengesetzes (Umsetzung der Massnahmen aus dem Bericht des Bundesrates zur Bankenstabilität und des Berichts der parlamentarischen Untersuchungskommission) · 265 Seiten

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Liquiditätssicherung in Banken Keine höheren Kosten

der Krise:

Bekanntgabeaufschub bei

Liquiditätsunterstützung

durch eine Zentralbank

Liquiditätssicherung in Banken Keine höheren Kosten (vielmehr Kosteneinsparun-

der Krise: gen)

Bestellung und Verwer-

tung von Sicherheiten im

Zusammenhang mit einer

Liquiditätsunterstützung

der Nationalbank

Stabilisierungsplanung SIBs Geringfügige, kaum schätzbare höhere Kosten

und Abwicklung

Einlegerschutz Banken Keine höheren Kosten

Ausnahme von der Ver- Banken Keine höheren Kosten

rechnungssteuer

5.3.2 Auswirkungen auf weitere Unternehmen

Die Sicherstellung korrekter Anreize (Corporate Governance und Aufsicht) verringert bei den Banken Fehlverhalten und Verstösse gegen das Aufsichtsrecht. Insgesamt können die Banken ihre Geschäftstätigkeit stabiler wahrnehmen und schädlichen Vertrauensverlust besser vermeiden. Dadurch ergeben sich aus den regulatorischen Anpassungen auch Vorteile für Unternehmen, die Kunden der Banken sind.

Wie in 5.3.1 aufgezeigt, ergeben sich für die betroffenen Banken und anderen Finanzinstitute durch die Vorlage zusätzliche einmalige und jährlich wiederkehrende Kosten. Die zusätzlich anfallenden Kosten sind je Institut sehr unterschiedlich, je nach Ausgangslage und Geschäftstätigkeit der Bank. Die Kosten werden für den Bankensektor insgesamt als gering eingeschätzt. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Banken die Kosten zumindest zu einem gewissen Teil an ihre Kundinnen und -kunden weitergeben. Insgesamt sind sehr geringe Kosten für Unternehmen, die Kunden der Banken sind, aus den regulatorischen Anpassungen zu erwarten.

5.3.3 Auswirkungen auf weitere volkswirtschaftliche Gruppen/Akteure

Wie in 5.3.1 aufgezeigt, ergeben sich für die betroffenen Banken und anderen Finanzinstitute durch die Vorlage Mehraufwand sowie zusätzliche einmalige und jährlich wiederkehrende Kosten. Der Mehraufwand und die zusätzlich anfallenden Kosten sind je Institut sehr unterschiedlich, je nach Ausgangslage und Geschäftstätigkeit der Bank. Der Mehraufwand für den Bankensektor wird insgesamt als gering eingeschätzt. Die Einhaltung zusätzlicher Regelungen wird den Arbeitsaufwand für Bankangestellte einmalig und wiederkehrend entsprechend der Betroffenheit der jeweiligen Bank erhöhen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Banken die Kosten zumindest zu einem gewissen Teil an ihre Kundinnen und -kunden weitergeben. Insgesamt sind sehr geringe Kosten für die Bankkundinnen und -kunden aus den regulatorischen Anpassungen zu erwarten.