Erläuternder Bericht

5.3.4 Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft

Die Stabilität einer SIB ist für die Gesamtwirtschaft eines Landes von zentraler Bedeutung, da eine in finanzielle Not geratene SIB aufgrund von deren Grösse, Marktbedeutung und Vernetzung zu erheblichen Schwierigkeiten sowie Verwerfungen im Finanzsystem und zu negativen gesamtwirtschaftlichen Folgen führen kann.

Der Nutzen des Gesamtpakets der TBTF-Massnahmen liegt darin, die Wahrscheinlichkeit zu senken, dass es zu einem Ausfall der systemrelevanten Funktionen und somit zu negativen Folgen für die Gesamtwirtschaft kommt oder man sich zu staatlichen Rettungsmassnahmen unter Einsatz von Steuergeldern gezwungen sieht.

Im Zeitablauf betrachtet kann eine SIB verschiedene Phasen vom normalen Betrieb bis zur Krise mit Stabilisierungsphase und allfälliger Abwicklung durchlaufen. Ziel des Gesamtpakets der TBTF-Massnahmen ist es, die Wahrscheinlichkeit zu senken, dass die SIB von einer Phase in die nächste wechselt. Die Zielerreichung soll durch drei Stossrichtungen erfolgen: i) Prävention (Corporate Governance, Aufsicht, Stabilisierungsplanung) und ii) Liquiditätsdispositiv stärken sowie iii) Kriseninstrumentarium (Abwicklung) erweitern.

Neben den SIBs ist auch die Stabilität der weiteren Banken und anderen Finanzinstitute wichtig für das Funktionieren des Finanzsystems. Jedoch sind die negativen Auswirkungen eines Ausfalls eines solchen Instituts deutlich geringer. Die präventiven Massnahmen dieser Vorlage, die diese Institute betreffen, stiften einen zusätzlichen Nutzen für die Gesamtwirtschaft.

5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft

Es werden keine Auswirkungen auf die Gesellschaft erwartet.

5.5 Auswirkungen auf die Umwelt

Es werden keine Auswirkungen auf die Umwelt erwartet.

5.6 Auswirkungen auf die Digitalisierung

Die vorliegenden Bestimmungen sind technologieneutral ausgestaltet und ihre Umsetzung steht der Digitalisierung offen gegenüber.

5.7 Synthese und Bilanz der Auswirkungen

Die Stabilität einer SIB ist für die Gesamtwirtschaft eines Landes von zentraler Bedeutung, da eine in finanzielle Not geratene SIB aufgrund von deren Grösse, Marktbedeutung und Vernetzung zu erheblichen Schwierigkeiten sowie Verwerfungen im Finanzsystem und zu negativen gesamtwirtschaftlichen Folgen führen kann. Wie in 1.1 dargelegt, stellen die Massnahmen dieser Vorlage einen wichtigen Teil der gesamten TBTF-Massnahmenpakets dar. Der Nutzen des Gesamtpakets der TBTF-Massnah-