Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2026/49: Änderung des Bankengesetzes (Umsetzung der Massnahmen aus dem Bericht des Bundesrates zur Bankenstabilität und des Berichts der parlamentarischen Untersuchungskommission) · 265 Seiten

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Managers gilt eine Duty of Responsibility. Ein Senior Manager ist verpflichtet, sicherzustellen, dass die von ihm verantworteten Geschäftsbereiche ordnungsgemäss geführt werden. Dazu gehört insbesondere, angemessene Massnahmen zu ergreifen, um Regelverstösse zu verhindern oder zu beenden. Er trägt damit eine persönliche aufsichtsrechtliche Verantwortung.

Neben dem SMR verfügt das UK auch über ein Certification Regime (CR). Dieses erfasst Personen, die zwar nicht Senior Managers sind, aber dennoch einen erheblichen Einfluss auf die Risiken eines Instituts haben (z. B. die sog. Material Risk Takers). Diese Personen müssen eine Fit-and-proper-Prüfung durchlaufen, die durch die Institute selbst wahrgenommen wird. Diese Zertifizierung muss jährlich erneuert werden.

Das Finanzministerium des UK (HM Treasury) startete im Juli 2025 eine Konsultation zur Reform des Senior Managers and Certification Regime (SM&CR).108 Gleichzeitig initiierten die Prudential Regulation Authority (PRA) und die Financial Conduct Authority (FCA) eigene Konsultationen zu Reformen.109110 Eine wesentliche Erkenntnis aus früheren Konsultationen war, dass beide Regimes für die betroffenen Institute eine hohe administrative Last darstellen. Der Bereich der von ihnen erfassten Rollen wird als zu weit gehend und zu wenig risikogerecht wahrgenommen. Beim SMR wurden zudem die Rückstände in den Zulassungen durch die Aufsichtsbehörden kritisiert. Die drei Behörden haben deshalb umfassende Reformen vorgeschlagen, die die administrative Last verringern, aber die eigentliche Zielsetzung nicht beeinträchtigen sollen. Insbesondere schlagen die Behörden vor, die Anzahl an Rollen in den beiden Regimen zu verringern und den Aufsichtsbehörden mehr Flexibilität bei der Anwendung der Regime zu gewähren. Die Konsultation endete am 7. Oktober 2025. Das HM Treasury hat die Resultate der Konsultation am 22. April 2026 veröffentlicht.111 Die vorgeschlagenen Reformen stiessen auf breiten Anklang. Aus den Rückmeldungen ist erkennbar, dass das SM&CR unterstützt wird, aber gleichzeitig entschlackt werden soll, um die administrative Belastung zu verringern. Die gesetzlich nötigen Anpassungen sind nun in Vorbereitung für die parlamentarische Beratung. Die FCA und die PRA lockern im Rahmen der ersten Reformphase des SM&CR verschiedene Vorgaben, um den administrativen Aufwand und die Compliance-Kosten für Finanzinstitute zu senken, ohne das

108 HM Treasury, Reforming the Senior Managers & Certification Regime – Consultation, Juli 2025, abrufbar unter: https://assets.publishing.service.gov.uk/media/687635c0352c290d20dcae75/Reforming_the_Senior_Managers__Certification_Regime_Consultation_2025.pdf.

109 PRA, CP18/25 – Review of the Senior Managers and Certification Regime (SM&CR), Juli 2025, abrufbar unter: https://www.bankofengland.co.uk/prudential-regulation/publication/2025/july/review-of-the-senior-managers-and-certification-regime-consultation-paper.

110 FCA, CP25/21: Senior Managers and Certification Regime review, Juli 2025, abrufbar unter: https://www.fca.org.uk/publications/consultationpapers/cp25-21-senior-managers-certification-regime-review.

111 HM Treasury, Consultation outcome, Reforming the Senior Managers & Certification Regime: Consultation Response, 22. April 2026, abrufbar unter: https://assets.publishing.service.gov.uk/media/69e7a190606c20d4121631ee/Reforming_the_Senior_Managers__Certification_Regime_Consultation_Response.pdf.