Erläuternder Bericht

Banken festgelegt werden. Dieser Ermessensspielraum muss sich auf eine regelmässige Analyse der bankenspezifischen Risiken stützen²⁰⁷. Die Entscheidung über die angemessene Höhe wird in der Regel nur der betreffenden Bank mitgeteilt.²⁰⁸

EU

Nach EU-Recht können den Banken bestimmte Erleichterungen in Bezug auf die regulatorischen Anforderungen gewährt werden. Das EU-Recht sieht ausdrücklich die Möglichkeit vor, Erleichterungen insbesondere aufgrund von strukturellen Konfigurationen zu gewähren. So können die Aufsichtsbehörden beispielsweise eine oder mehrere Banken, die einer Zentralorganisation ständig zugeordnet sind, ganz oder teilweise von den Anforderungen ausnehmen, wenn die Verbindlichkeiten der Zentralorganisation und der ihr angeschlossenen Institute gemeinsame Verbindlichkeiten sind.²⁰⁹

UK

Im britischen Recht gibt es ähnliche Regelungen für Erleichterungen wie im EU-Recht. Das Vereinigte Königreich verfügt ebenfalls über einen Rechtsrahmen, der die Gewährung von Erleichterungen bei den aufsichtsrechtlichen Anforderungen zulässt. Derartige Ausnahmeregelungen können nur gewährt werden, wenn die Bank nachweist, dass die Anwendung der betreffenden Anforderungen unverhältnismässig belastend wäre oder dem Zweck, zu dem sie auferlegt wurden, zuwiderlaufen würde, und wenn die Ziele der Aufsicht berücksichtigt werden.²¹⁰ Bei einigen Bestimmungen können jedoch keine Erleichterungen gewährt werden, z. B. bei Anforderungen im Zusammenhang mit Verhaltensregeln.²¹¹

USA

Anders als in der EU und im Vereinigten Königreich sieht das System in den USA keine Ausnahmeregelungen vor. Selbst wenn beispielsweise eine Bank aufgrund ihrer Struktur innerhalb eines Konzerns von der Solidarhaftung profitiert, kann sie nicht als einzelnes Institut von den Eigenmittelanforderungen befreit werden. Darüber hinaus kann ein Konzern verpflichtet werden, eine in Schwierigkeiten geratene Bank finanziell zu unterstützen.²¹² Das US-System ist demnach hinsichtlich der kontinuierlichen