Erläuternder Bericht

von Sicherheiten zum Zweck der Besicherung von Liquiditätsunterstützung durch Zentralbanken in ausländischen Rechtsordnungen bekannt.

2.4 Stabilisierungsplanung und Abwicklung

2.4.1 Stabilisierungsplanung

Internationale Grundsätze

Das FSB hat 2011 und 2014 Leitlinien für die Stabilisierung und Abwicklung von systemrelevanten Finanzunternehmen geschaffen. In den sogenannten Key Attributes ist u. a. vorgesehen, dass SIBs über einen Stabilisierungsplan verfügen.²³⁹ Dieser soll glaubwürdige Massnahmen für verschiedene Krisenszenarien vorsehen und eine Auswahl an geeigneten und rasch umsetzbaren Massnahmen ausarbeiten, um insbesondere möglichen Kapital- und Liquiditätsbedarf anzugehen. Diese allgemeine Anforderung wird im Rahmen einer FSB-Guidance weiter konkretisiert.

EU

Die Artikel 9 ff. BRRD²⁴⁰ stellen konkrete Anforderungen an den Stabilisierungsplan (in der EU «Sanierungsplan»), beschreiben die Kriterien zu dessen Prüfung durch die zuständige Behörde und schreiben vor, dass die Bank über geeignete quantitative und qualitative Indikatoren verfügen muss, deren Unterschreiten die Auslösung von konkreten Massnahmen nach sich zieht. Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde hat diese Indikatoren weiter konkretisiert.²⁴¹

UK

Im Vereinigten Königreich sind die Anforderungen im Bereich Stabilisierung (recovery) in den Financial Services and Markets Act 2000²⁴², der nach der Krise ergänzt wurde, sowie in die Regulierung der PRA und in eine Reihe von EU-Regulierungen, die in nationales Recht umgesetzt wurden (z. B. die Leitlinien der EBA), eingebettet. Die systemrelevanten Finanzinstitute müssen Stabilisierungspläne erstellen, die detaillierte Angaben zu glaubwürdigen Massnahmen zur Bewältigung schwerer Stressszenarien, insbesondere in Bezug auf Kapital und Liquidität, enthalten. Die PRA prüft diese Pläne und verlangt, dass eine Reihe von quantitativen und qualitativen Indikatoren (Triggers) ermittelt werden, deren Verschlechterung die rasche Einleitung von Stabilisierungsmassnahmen erfordert.