Erläuternder Bericht

Förderung einer effektiven Zusammenarbeit zwischen den involvierten Einzelbehörden

– wie etwa die Abgrenzung der Aufgaben, die Schaffung regelmässiger Diskussionsplattformen, klare Entscheidmechanismen und die Förderung oder Sicherstellung des Informationsaustauschs.

EU

Das European Systemic Risk Board (ESRB) beaufsichtigt das europäische Finanzsystem und soll Systemrisiken verhindern und reduzieren. Es kann als Gremium Warnungen und Empfehlungen an die EU-Mitgliedsstaaten und -behörden aussprechen sowie eigene Erhebungen und Informationsauswertungen vornehmen. Es wird unterstützt durch ein eigenes Sekretariat und veröffentlicht jährlich einen Bericht. Mitglieder sind die Europäische Zentralbank (Vorsitz) sowie europäische Aufsichtsbehörden sowie die Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten, die Europäische Kommission, wissenschaftliche Beratende und weitere Behörden.²⁵³

Frankreich

Der Haut Conseil de stabilité financière beaufsichtigt die Finanzstabilität und soll gemäss Mandat die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen den Behörden erleichtern. Er kann öffentlich Einschätzungen und Empfehlungen kommunizieren (z.B. zur Aktivierung von antizyklischen Kapitalpuffern, Pillar-1-Zuschläge oder Konditionen für die Kreditvergabe), sofern sich seine Mitglieder, die Zentralbank (Banque de France), das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen sowie die Aufsichtsbehörden einig sind. Unterstützt wird der Rat, der jährlich gegenüber Parlament und Öffentlichkeit Rechenschaft ablegt, von einem gemeinsamen Sekretariat des Ministeriums und der Zentralbank.²⁵⁴

UK

Das Framework für Financial Crisis Management, basierend auf einem Memorandum of Understanding, definiert die Rollenverteilung zwischen dem Finanzministerium und der Zentralbank (Bank of England), welche im UK auch für die makroprudenzielle Aufsicht verantwortlich ist. Es regelt insbesondere die Kompetenzen bei einer Finanzstabilitätsgefährdung, bei der Notwendigkeit von Stabilisierungsmassnahmen und dem Einsatz von öffentlichen Geldern.²⁵⁵ Die Kompetenzen verbleiben grundsätzlich bei den einzelnen Behörden. Weitere Aufsichtsbehörden (insb. die Financial Conduct Authority) werden bei Bedarf beigezogen. Es besteht kein gemeinsames Sekretariat und auch keine gemeinsame Rechenschaftspflicht.