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Verordnung vom 11. Juni 2021 über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLV)

Dokument vom 11. Juni 2021 · 18 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 376 S. 6Amtliche Sammlung · AS 2021 376

Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose. V AS 2021 376

Art. 17 Ermittlung des Erwerbseinkommens

(Art. 10 Abs. 1 Bst. a ÜLG)

Das jährliche Erwerbseinkommen wird ermittelt, indem vom Bruttoerwerbseinkommen die ausgewiesenen Gewinnungskosten sowie die einkommensabhängigen obligatorischen Sozialversicherungsbeiträge abgezogen werden.

Art. 18 Bewertung des Naturaleinkommens

(Art. 10 Abs. 1 Bst. a ÜLG)

Das Naturaleinkommen wird gemäss den für die Alters- und Hinterlassenenversicherung geltenden Vorschriften bewertet. Bei Kindern, die der Beitragspflicht nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 19466 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung nicht unterliegen, sind für die Bewertung von Verpflegung und Unterkunft die halben Ansätze nach Artikel 11 der Verordnung vom 31. Oktober 19477 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) massgebend.

Art. 19 Bemessung des Mietwerts und des Einkommens aus Untermiete

(Art. 10 Abs. 1 Bst. b ÜLG)

1Für die Bemessung des Mietwerts der von der Eigentümerin oder vom Eigentümer oder von der Nutzniesserin oder vom Nutzniesser bewohnten Wohnung sowie des Einkommens aus Untermiete sind die Grundsätze der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton massgebend.

2Fehlen solche Grundsätze, so sind diejenigen über die direkte Bundessteuer massgebend.

Art. 20 Anrechnung des Jahreswerts beim Verzicht auf eine

Nutzniessung oder ein Wohnrecht

(Art. 10 Abs. 1 Bst. b ÜLG)

1Verzichtet eine Person freiwillig auf eine Nutzniessung oder ein Wohnrecht, so wird der Jahreswert der Nutzniessung oder des Wohnrechts als Einnahme angerechnet.

2Der Jahreswert entspricht dem Mietwert abzüglich der Kosten, die von der Person, welche die Nutzniessung oder das Wohnrecht innehatte, im Zusammenhang mit der Nutzniessung oder dem Wohnrecht übernommen wurden oder hätten übernommen werden müssen.

Art. 21 Ermittlung des Reinvermögens

(Art. 10 Abs. 1 Bst. c ÜLG)

1Das Reinvermögen wird ermittelt, indem vom Bruttovermögen die nachgewiesenen Schulden abgezogen werden.

2Hypothekarschulden können höchstens bis zum Liegenschaftswert abgezogen werden.

6 SR 831.10

7 SR 831.101