Aussenpolitischer Bericht 2000 . Präsenz und Kooperation: Interessenwahrung in einer zusammenwachsenden Welt
2.2.3 Humanitäres Völkerrecht
Bundesblatt · BBl 2001 341Bundesblatt · BBl 2001 261
cherung eines dauerhaften Dialogs über bestimmte Themen und Programme, beispielsweise Rechte der Frau oder Haftbedingungen, steht im Vordergrund.
2.2.3 Humanitäres Völkerrecht
Das humanitäre Völkerrecht umfasst die internationalen Regeln, welche die Auswirkungen bewaffneter Konflikte auf Menschen und Güter lindern und insbesondere die schwächsten Glieder unserer Gesellschaft schützen. Diesen Bestrebungen liegt die Einsicht zu Grunde, dass das Verhalten der Streitkräfte bei Ausbruch eines bewaffneten Konflikts Regeln unterworfen sein muss, die den minimalen Respekt des menschlichen Lebens garantieren und unnötiges Leiden verhindern.
Das humanitäre Völkerrecht ist heute Gegenstand intensiver Diskussionen auf multilateraler Ebene, insbesondere im Rahmen der Internationalen Konferenzen des Roten Kreuzes und des Roten Halbmondes sowie der UNO. Während der Bundesrat der Weiterentwicklung des «Genfer Rechtes» stets höchste Priorität beigemessen hat, zeigen die Entwicklungen der letzten Jahre, dass auch der UNO-Rahmen für die Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechtes an Bedeutung gewonnen hat.
Der Rückblick auf die letzten Jahre führt zum Schluss, dass die schweren Verletzungen der internationalen Abkommen im Bereich des humanitären Völkerrechts, insbesondere die rücksichtslose und gezielte Gefährdung der Zivilbevölkerung, massiv zugenommen haben. Ursachen für diese beunruhigende Entwicklung sind die Änderungen im Konfliktverhalten (vgl. Ziff. 2.1.2.2).
Es ist international anerkannt, dass die Schweiz, auch als Depositarstaat der Genfer Abkommen, zusammen mit anderen Staaten eine führende Rolle bei der Stärkung und Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts einnimmt. Die Schweiz leistete in den letzten Jahren namhafte konkrete Beiträge an die Umsetzung und Entwicklung des humanitären Völkerrechts.
Beispiel:
Die Schweiz hat sich angesichts der verheerenden Wirkung von Personenminen auf die Zivilbevölkerung erfolgreich für ein umfassendes Verbot des Einsatzes, der Herstellung, der Lagerung und der Weitergabe von Personenminen auf internationaler Ebene eingesetzt. Mit der Errichtung des internationalen Zentrums für humanitäre Minenräumung in Genf unterstrich die Schweiz in wirkungsvoller Weise ihr Engagement, die Auswirkungen dieser heimtückischen Waffe zu vermindern.
Der Bundesrat setzt sich auch ein für die Eindämmung der illegalen und unkontrollierten Weiterverbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen und die Einbindung von nichtstaatlichen bewaffneten Gruppen in das internationale Rechtssystem. Handlungsbedarf sieht der Bundesrat beispielsweise im Zusammenhang mit Streubomben, die – aus der Luft abgeworfen – beim Aufprall auf dem Boden nicht explodieren und eine vergleichbare Wirkung wie Personenminen haben können.
Ungeachtet der bereits bestehenden einschlägigen Strafrechtsnormen sind auch in jüngerer Geschichte Millionen Kinder, Frauen und Männer Opfer von Greueltaten