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Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007

4 Leitlinie 1: Den Wohlstand vermehren und die Nachhaltigkeit sichern 1160 4.1 Ziel 1: Das Wirtschaftswachstum erhöhen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 1161Bundesblatt · BBl 2004 1149

4.1.1 Bildung und Forschung stärken – Wissensgesellschaft vorantreiben

Strategie des Bundesrates

Investitionen in die Bildung und Forschung haben für den Bundesrat eine sehr hohe Priorität.

Die wichtigste Aufgabe der kommenden Jahre ist es, den Reformprozess gezielt weiterzuführen, der 1995 mit der Schaffung der Fachhochschulen und 1999 mit dem Erlass des Universitätsförderungsgesetzes eingeleitet wurde. Die Hochschulen spielen dabei eine wichtige Rolle: Sie nehmen eine Schlüsselstellung in der Wissensgesellschaft und der wissensbasierten Wirtschaft ein. In enger partnerschaftlicher Kooperation mit den Kantonen sind dabei folgende Grundsätze handlungsleitend:

– Die Steuerung des Hochschulsystems ist gesamtschweizerisch auszurichten.

– Die finanziellen Mittel sind gezielter und effizienter einzusetzen.

– Für alle Hochschulen sind gemeinsame Finanzierungsregeln zu schaffen.

– Die Autonomie der Hochschulen ist zu fördern.

– Die Fähigkeiten der Hochschulen, sich strategisch auszurichten, sind zu verbessern.

– Wissen muss noch besser umgesetzt und angewandt werden.

– Die Mobilität von Studierenden und Dozierenden und die Gleichstellung zwischen Frau und Mann sind zu fördern.

Richtliniengeschäfte

– Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2008–2011: Der Bund wird zusammen mit seinen Partnern unter Beachtung der Finanzierungsmöglichkeiten die Leistungen bestimmen, die durch das Bildungs-, Forschungs- und Technologiesystem der Schweiz zu erbringen sind. Eines der Hauptziele der Botschaft wird es sein, den tertiären Bildungsbereich weiterhin zu stärken. Es wird auch dargelegt, welche Rolle der Bund künftig in der beruflichen Weiterbildung spielen soll.

– Botschaft über über ein schweizerisches Hochschulgesetz und evtl. über einen neuen Hochschulartikel in der Verfassung: Die Reform des schweizerischen Hochschulsystems wird in einem neuen Hochschulgesetz den rechtlichen Rahmen finden; geplant ist, dieses am 1. Januar 2008 in Kraft zu setzen. Mit dem Gesetz sollen für die ETH, die kantonalen Universitäten und die Fachhochschulen einheitliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Allenfalls wird die verfassungsrechtliche Grundlage anzupassen sein; deshalb wird dem Parlament, falls nötig, parallel zum neuen Hochschulgesetz auch ein neuer Hochschulartikel zum Entscheid unterbreitet werden. Zudem bedarf es einer Abstimmung mit dem Projekt der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates, die einen Bildungsrahmenartikel schaffen will.

– Botschaft über die Beteiligung der Schweiz an den Bildungs- und Forschungsprogrammen der EU 2006–2010: Mit dieser Botschaft sollen die