Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007
4.2 Ziel 2: Den Lebensraum nachhaltig sichern
Bundesblatt · BBl 2004 1165Bundesblatt · BBl 2004 1149
– Vorbereitung einer neuen Elektrizitätswirtschaftsordnung: Mit der neuen Elektrizitätswirtschaftsordnung soll – in Angleichung an die EU – eine Marktöffnung vorbereitet, die Wettbewerbsfähigkeit der Elektrizitätswirtschaft verstärkt und gleichzeitig die flächendeckende Versorgungssicherheit gewährleistet werden.
4.2 Ziel 2: Den Lebensraum nachhaltig sichern
Unsere Landschaften zählen zu unseren kostbarsten Gütern – wir müssen sie bewahren. Landschaft ist aber auch ein knappes Gut, und die unterschiedlichen Bedürfnisse – nach Siedlungsraum, landwirtschaftlicher Nutzfläche, Erholungsraum, touristischer Nutzung und Verkehrswegen – müssen in Einklang gebracht werden.
Vom gesunden Zustand unserer Lebenselemente – Boden, Wasser und Luft – hängt unsere Lebensqualität ab. Auch eine prosperierende Volkswirtschaft ist darauf angewiesen.
Es gilt, diese natürlichen Ressourcen zu bewahren und schonend zu nutzen. Doch nicht nur die heute lebenden Generationen haben Anspruch auf einen funktionsfähigen Lebensraum: Schonend nutzen heisst auch dafür Sorge tragen, dass auch künftige Generationen eine intakte Landschaft vorfinden, fruchtbare Böden nutzen, reines Wasser trinken und saubere Luft atmen können.
4.2.1 Ausgewogene und nachhaltige räumliche Entwicklung sicherstellen
Strategie des Bundesrates
Mit dem Bericht über die Grundzüge der Raumordnung Schweiz hat der Bundesrat bereits 1996 einen strategischen Rahmen für die Ziele und die Massnahmen jener Politikbereiche geschaffen, welche die räumliche Entwicklung des Landes wesentlich mitbestimmen. Inzwischen sind die Siedlungen weiter gewachsen. Steigende Wohnansprüche, zunehmende Mobilität und verstärkte Freizeitaktivitäten sowie die wachsende Bevölkerung sind dafür verantwortlich. Der Bundesrat will eine ausgewogene und nachhaltige räumliche Entwicklung sicherstellen und dazu die Grundzüge der Raumordnung überprüfen und anpassen. Folgende Ansatzpunkte stehen im Vordergrund:
– Die Infrastrukturen unserer Städte und Agglomerationen müssen laufend optimiert werden. Das ist nur möglich, wenn deren Planung über Gemeinde-, Kantons- und Landesgrenzen hinaus erfolgt. Es ist darzulegen, wie dies am besten angepackt werden kann und welches für den Wirtschaftsstandort Schweiz die erfolgversprechenden Modelle sind.
– Die verstärkte Konzentration der Bevölkerung und der Wirtschaft in den Agglomerationen führt zu Verlusten in den ländlichen Räumen und den Berggebieten. Es ist zu zeigen, welches die Chancen und Alternativen für diese Regionen sind, sich trotzdem eigenständig weiterentwickeln zu können.