DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007

4.2.1 Ausgewogene und nachhaltige räumliche Entwicklung sicherstellen 1165 4.2.2 Natürliche Lebensgrundlagen erhalten

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 1166Bundesblatt · BBl 2004 1149

– Unsere Landwirtschaft verändert sich rasch, zahlreiche Betriebe gehen ein, und die bestehenden Gebäude können nicht mehr wie bisher genutzt werden. Die überlebenden Betriebe müssen sich modernisieren, was zumeist Neubauten erfordert. Die Raumplanung muss so angepasst werden, dass am Grundsatz der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet festgehalten und zugleich die Existenzgrundlage der Landwirtschaft gesichert werden kann.

– Die Siedlungsfläche wächst in der Schweiz jede Sekunde um fast einen Quadratmeter. Es muss uns gelingen, die Bodenbeanspruchung pro Kopf zu stabilisieren.

Richtliniengeschäfte

– Botschaften zur neuen Regionalpolitik: Die aktuelle Regionalpolitik verfügt über ein unübersichtliches Instrumentarium, das überdies den gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen nicht mehr gewachsen ist: stagnierendes Wirtschaftswachstum, beschleunigter Strukturwandel, zunehmende Unterschiede zwischen den Regionen, neue Herausforderungen durch die Informations- und Wissensgesellschaft. Der Bundesrat wird bis 2005 ein Gesetz über regionalpolitische Massnahmen vorlegen, das diese Mängel beseitigen wird. Zudem wird er prüfen, ob zusammen mit den Kantonen eine Stiftung für die Förderung der Berggebiete und ländlichen Räume und der Stadt-Land-Integration errichtet werden soll. Der heutige Fonds für Investitionshilfe könnte als Kapital in diese Stiftung eingebracht werden. Zu einer solchen «Kohäsionsstiftung» soll ebenfalls bis 2005 ein Gesetz vorgelegt werden. Ab 2007 soll die Umsetzung in einem Mehrjahresprogramm beginnen.

– Neuer Bericht über die Grundzüge der Raumordnung Schweiz und Revision des Raumplanungsgesetzes: Auf der Basis eines Raumentwicklungsberichtes, welcher eine umfassende Bestandesaufnahme vornehmen und zukunftsgerichtete Szenarien und Handlungsoptionen darlegen wird, will der Bundesrat den Bericht über die Grundzüge der Raumordnung Schweiz von 1996 erneuern. Parallel dazu soll das Raumplanungsgesetz revidiert werden: Die Bestimmungen über das Bauen ausserhalb der Bauzonen sind anzupassen, die Agglomerationspolitik bzw. das Agglomerationsprogramm ist zu verankern, und die rechtlichen Grundlagen für die Konzepte und Sachpläne des Bundes sind zu präzisieren.

4.2.2 Natürliche Lebensgrundlagen erhalten

Strategie des Bundesrates

Die Reinhaltung von Luft, Wasser und Boden sowie der Schutz des Klimas sind die zentralen Anliegen der schweizerischen Umweltpolitik. Luftverschmutzung führt zu Gesundheitsschäden, Ernteeinbussen sowie Schäden an Wäldern und Ökosystemen. Wasser nutzen wir als Lebensmittel, für die Hygiene, zur Bewässerung, Kühlung sowie zur Wärme- und Energiegewinnung, in Gewerbe und Industrie. Unsere Gewässer dienen der Schifffahrt, der Erholung und sportlichen Aktivitäten. Die Böden gilt es vor unnötigen Belastungen durch Schadstoffe sowie vor Verdichtung und Versiegelung zu schützen, damit sie ihre Funktion weiterhin erfüllen können. Elementar für eine gesunde Umwelt ist auch die Vielfalt von Tieren, Pflanzen und Mikroorganismen,die roten Listen gefährdeter Arten werden aber immer länger. Als