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Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte

1.1.2.2 Finanzierung der Infrastruktur durch den Bund

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 5326Bundesblatt · BBl 2004 5313

Abbildung 3

Übersicht zur Finanzierung der Infrastruktur durch den Bund

Bahnen

Personen- Regionaler

Güterverkehr

fernverkehr Personenverkehr

Trassenpreis Trassenpreis

Infrastruktur

Weiterent- Substanz- Betrieb und

Ausbau

wicklung Netz erhalt Unterhalt

FinöV-Fonds Finanzrechnung

Bund

Grundzüge der Finanzierung der Schieneninfrastruktur

Quelle: BAV

Finanzierung über Leistungsvereinbarung Bund–SBB

Mit der SBB schliesst der Bund alle vier Jahre eine Leistungsvereinbarung ab. In der Leistungsvereinbarung legen Bund und SBB gemeinsam die Ziele im Infrastrukturbereich für jeweils vier Jahre fest und vereinbaren die strategischen Vorgaben für den Verkehrsbereich. Der Bund bestimmt, wie viel Geld für den Erhalt der Anlagen sowie für einzelne Neuinvestitionen zur Verfügung steht (rechtliche Grundlage: Art. 49 EBG, Art. 8 SBBG13). Er orientiert sich dabei am Investitionsbedarf der SBB und an der finanziellen Situation des Bundes. Derzeit ist die Leistungsvereinbarung 2003–2006 in Kraft. Für diesen Zeitraum hat das Parlament einen Zahlungsrahmen von ursprünglich rund 6 Milliarden Franken bewilligt. Dieser wurde mit dem Entlastungsprogramm 2003 auf rund 5,7 Milliarden Franken reduziert.

Der Bund erstattet der SBB Infrastruktur die ungedeckten Kosten für den Betrieb der Infrastruktur aus der Rubrik «LV SBB, Betriebsbeitrag Infrastruktur», die Abschreibungsaufwendungen aus der Rubrik «LV SBB, Abschreibungen Infrastruktur».

Finanzierung des Betriebs und Erhalts der Infrastruktur der Privatbahnen über Abgeltungsvereinbarung

Bei den Privatbahnen wie beispielsweise der BLS Lötschbergbahn (BLS) bestellt der Bund den Betrieb der Infrastruktur über jährliche Abgeltungsvereinbarungen. Die dabei von Bund und Kantonen gewährten Mittel umfassen die ungedeckten Betriebskosten sowie den Abschreibungsaufwand. In der Praxis erfolgt die Finanzie-

13Bundesgesetz vom 20. März 1998 über die Schweizerischen Bundesbahnen (SBBG),

SR 742.31.