Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte
1.1.2.2 Finanzierung der Infrastruktur durch den Bund
Bundesblatt · BBl 2004 5326Bundesblatt · BBl 2004 5313
Abbildung 3
Übersicht zur Finanzierung der Infrastruktur durch den Bund
Bahnen
Personen- Regionaler
Güterverkehr
fernverkehr Personenverkehr
Trassenpreis Trassenpreis
Infrastruktur
Weiterent- Substanz- Betrieb und
Ausbau
wicklung Netz erhalt Unterhalt
FinöV-Fonds Finanzrechnung
Bund
Grundzüge der Finanzierung der Schieneninfrastruktur
Quelle: BAV
Finanzierung über Leistungsvereinbarung Bund–SBB
Mit der SBB schliesst der Bund alle vier Jahre eine Leistungsvereinbarung ab. In der Leistungsvereinbarung legen Bund und SBB gemeinsam die Ziele im Infrastrukturbereich für jeweils vier Jahre fest und vereinbaren die strategischen Vorgaben für den Verkehrsbereich. Der Bund bestimmt, wie viel Geld für den Erhalt der Anlagen sowie für einzelne Neuinvestitionen zur Verfügung steht (rechtliche Grundlage: Art. 49 EBG, Art. 8 SBBG13). Er orientiert sich dabei am Investitionsbedarf der SBB und an der finanziellen Situation des Bundes. Derzeit ist die Leistungsvereinbarung 2003–2006 in Kraft. Für diesen Zeitraum hat das Parlament einen Zahlungsrahmen von ursprünglich rund 6 Milliarden Franken bewilligt. Dieser wurde mit dem Entlastungsprogramm 2003 auf rund 5,7 Milliarden Franken reduziert.
Der Bund erstattet der SBB Infrastruktur die ungedeckten Kosten für den Betrieb der Infrastruktur aus der Rubrik «LV SBB, Betriebsbeitrag Infrastruktur», die Abschreibungsaufwendungen aus der Rubrik «LV SBB, Abschreibungen Infrastruktur».
Finanzierung des Betriebs und Erhalts der Infrastruktur der Privatbahnen über Abgeltungsvereinbarung
Bei den Privatbahnen wie beispielsweise der BLS Lötschbergbahn (BLS) bestellt der Bund den Betrieb der Infrastruktur über jährliche Abgeltungsvereinbarungen. Die dabei von Bund und Kantonen gewährten Mittel umfassen die ungedeckten Betriebskosten sowie den Abschreibungsaufwand. In der Praxis erfolgt die Finanzie-
13Bundesgesetz vom 20. März 1998 über die Schweizerischen Bundesbahnen (SBBG),