Botschaft zur Bahnreform 2
1.2.4.4 Stand der Umsetzung in der Schweiz
Bundesblatt · BBl 2005 2460Bundesblatt · BBl 2005 2415
1.2.4.3 Interoperabilitätsrichtlinien der EU
Bei den Interoperabilitätsrichtlinien handelt es sich um die Richtlinie 96/48/EG vom 23. Juli 19967 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (HGV-Richtlinie) und um die Richtlinie 2001/16/EG vom 19. März 20018 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (konventionelle Richtlinie). Unter «Interoperabilität» wird die Eignung des europäischen Eisenbahnsystems für den (grenzüberschreitend) durchgehenden und sicheren Zugverkehr verstanden. Die Interoperabilitätsrichtlinien haben zum Ziel, der Europäischen Kommission ein Instrument in die Hand zu geben, um einen möglichst reibungslosen Eisenbahnverkehr über die Grenzen hinweg zu ermöglichen. Zu diesem Zweck sehen die Richtlinien einerseits vor, dass die Kommission zusammen mit dem Rat für die Vereinheitlichung von technischen Vorschriften im Eisenbahnwesen sorgen kann. Andererseits ist vorgesehen, dass private Stellen (sog. Konformitätsbewertungsstellen) zukünftig die Übereinstimmung von Eisenbahnbestandteilen mit den europäischen Vorschriften bescheinigen. Diese Dokumente müssen gemeinschaftsweit anerkannt werden.
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft hatten die HGV-Richtlinie bis April 1999, die konventionelle Richtlinie bis April 2003 in nationales Recht umzusetzen.
1.2.4.4 Stand der Umsetzung in der Schweiz
In einem ersten Schritt hat der Bundesrat am 16. Juni 2003 durch die Einfügung der Artikel 8b und Artikel 8c in die Eisenbahnverordnung (in Kraft seit 1.1.2004) diejenigen Massnahmen zur Umsetzung der Interoperabilitätsrichtlinien auf Verordnungsebene getroffen, für die keine Gesetzesänderung erforderlich waren. So wird nun neben der Einhaltung der bundesrechtlichen Vorschriften auch die Einhaltung der so genannten «grundlegenden Anforderungen» verlangt. Dabei handelt es sich um die in den Anhängen III der beiden Interoperabilitätsrichtlinien beschriebenen Bedingungen, die das europäische Eisenbahnsystem erfüllen muss. Diese Bedingungen sind recht allgemein formuliert und enthalten noch keine technischen Spezifikationen. Darüber hinaus erkennt die Schweiz im Rahmen ihrer Genehmigungsverfahren alle Prüfungen an, welche durch Konformitätsbewertungsstellen (siehe Ziff. 1.2.4.6.2) in der Europäischen Gemeinschaft vorgenommen wurden.
7 (Amtsblatt Nr. L 235 vom 17.9.1996, S. 6); in der Fassung der Richtlinie 2004/50 vom 29. April 2004 (Amtsblatt Nr. L 164 vom 30.4.2004, S. 114); zu finden unter: http://www.europa.eu.int/eur-lex/de/search.
8 (Amtsblatt Nr. L 110 vom 20.4.2001, S. 1); in der Fassung der Richtlinie 2004/50 vom 29. April 2004 (Amtsblatt Nr. L 164 vom 30.4.2004, S. 114); zu finden unter: http://www.europa.eu.int/eur-lex/de/search.