DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)

1.8.6 Periphere und schlecht erreichbare Gebiete

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 276Bundesblatt · BBl 2006 231

– Die Mehrjahresprogramme sind im Weiteren auf ihre Wirkungen auf Umwelt und Gesellschaft zu analysieren. Regionalpolitische Programme müssen so weit wie möglich mit den Nachhaltigkeitskriterien im Umwelt- und Gesellschaftsbereich in Einklang gebracht werden. Die Massnahmen müssen vordefinierten Kriterien bzw. Qualitätsanforderungen auf der Basis der nachhaltigen Entwicklung (sowie der Grundzüge der Raumordnung) entsprechen. Dies umfasst die Entwicklung eines Beurteilungsrasters für die Genehmigung der regionalpolitischen Programme und die Durchführung von Nachhaltigkeitsbeurteilungen auf Programmebene gemäss Massnahme 22 der Strategie Nachhaltige Entwicklung.

– Die bisherige regionalpolitische Praxis hat bewiesen, dass auch im Umwelt- und Sozialbereich marktwirtschaftlich orientierte und Arbeitsplätze schaffende Projekte möglich sind. Sofern Projekte die Bedingung der regionalen Wertschöpfung, der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und einer mittelfristigen Eigenfinanzierung erfüllen, soll die NRP aktiv nach Strategien, Massnahmen und Partnern suchen, die sich für den sozialen und ökologischen Strukturwandel eignen (z.B. Förderung der erneuerbaren Energien gemeinsam mit Energie- und Forstpolitik, Förderung der Umwelttechnologie gemeinsam mit der Umweltpolitik, etc.). In diesem Zusammenhang sind strategische Kooperationen mit aus Nachhaltigkeitssicht besonders wertvollen Partnern anzustreben.

1.8.6 Periphere und schlecht erreichbare Gebiete

Im Zuge der Diskussion um die NRP wurde verschiedentlich auf die spezielle Problemlage entlegener Bergtäler verwiesen, die vermutlich für eine reine Innovationsstrategie des Bundes über zu geringes wirtschaftliches Potenzial verfügen. Solche Gebiete sind bei der Neuausrichtung besonders zu berücksichtigen – allerdings ohne dadurch die grundsätzliche Konzeption der NRP zu gefährden.

Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Problematik potenzialschwacher Talschaften ernst zu nehmen ist, sie aber nicht in erster Linie durch den Bund gelöst werden kann. Die raumplanerische und raumordnungspolitische Verantwortung für diese Gebiete liegt in erster Linie bei den Kantonen. Im Sinne der Subsidiarität wird es deshalb als zweckmässig erachtet, wenn Letztere zunächst mögliche Potenziale von peripheren Räumen analysieren und sodann ihre eigenen Ziele und Strategien für einzelne Talschaften festlegen: Welche Siedlungs- und Wirtschaftsstrukturen werden seitens des Kantons in den einzelnen Regionen langfristig als erstrebenswert betrachtet? In welchem Mass ist der Kanton bereit, eigene Mittel sektoralpolitischer Art oder aus dem innerkantonalen Finanzausgleich40 für diese Aufgabe einzusetzen?

Gestützt auf die Ziele und Strategien der Kantone können Bund und Kantone im Rahmen des Mehrjahresprogramms einen entsprechenden Schwerpunkt erarbeiten.

40 Bei den NFA-Transferleistungen im Bereich des direkten Finanzausgleichs (Ressourcen- und Lastenausgleich) handelt es sich immer um zweckfreie Mittel, womit die Mittelumlegung innerhalb des Kantons nicht vom Bund vorgeschrieben werden kann und letztlich auf Freiwilligkeit beruht.