Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP)
1.8.5 Nachhaltigkeit
Bundesblatt · BBl 2006 275Bundesblatt · BBl 2006 231
Abbildung 6
Zusammenwirken Bund – Kantone bei Konzeption, Umsetzung und Evaluation von Mehrjahresprogrammen
M ehrjahresprogram m
Bund
(M itwirkung K antone)
Program mvereinbarungen Evaluation
Bund mit Kantonen Bund + Kantone
U msetzungsprogram m e
Kantone
(M onitoring Bund)
Projektvereinbarungen durch Kantone
Zur Umsetzung der einzelnen Projekte können hierauf zwischen Kantonen und Projektträgern Projektvereinbarungen festgelegt werden. Dies vollzieht sich ohne Mitwirkung des Bundes. Im Vergleich zur bisherigen Regionalpolitik, bei der der Bund über die Ebene der Kantone hinweg auf die lokale und kleinregionale Ebene einwirkt, konzentriert sich die NRP ausschliesslich auf die Schnittstelle Bund – Kantone.
Daneben kann der Bund auch eigene Initiativen ergreifen. Dies in Bereichen, in denen ein besonderer Handlungsbedarf besteht, der durch die (über-)kantonalen Strategien nicht oder unzureichend abgedeckt wird. Bereits in den vergangenen Jahren hat der Bundesrat im Zusammenhang mit dem Strukturwandel im ländlichen Raum eine solche Initiative ergriffen (Regio Plus). Ein weiteres Beispiel bildet die Mitwirkung an der EU-Initiative INTERREG.
1.8.5 Nachhaltigkeit
Das Schwergewicht der NRP liegt auf der wirtschaftlichen Dimension der Nachhaltigkeit. Der sozialen und der ökologischen Dimension wird jedoch Rechnung getragen. Auf der Umsetzungsebene wirkt sich das wie folgt aus:
– Die NRP hat aufzuzeigen, welchen Beitrag sie zu einer nachhaltigen Entwicklung leistet. Die nachhaltige Raumentwicklung ist ein wichtiges Anliegen in diesem Kontext. Orientierungsrahmen bilden dabei der Raumentwicklungsbericht und die kommende Neuauflage der Grundzüge der Raumordnung. Die Mehrjahresprogramme sind mit den kantonalen Richtplänen abzustimmen und auf ihre Kompatibilität mit den Grundzügen der Raumordnung zu überprüfen.