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Botschaft zur Legislaturplanung 2007–2011

4.5.4 Ziel 16: Armutsreduktion

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 809Bundesblatt · BBl 2008 753

Erforderliche Massnahmen zur Zielerreichung

– Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der

GUS 2011–2015: Die Zusammenarbeit wird in den nächsten Jahren auf die Balkanstaaten und die Gemeinschaft unabhängiger Staaten ausgerichtet sein und folgende Ziele verfolgen: Förderung und Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte sowie Aufbau und Festigung des demokratischen Systems; Förderung einer auf marktwirtschaftlichen Grundsätzen beruhenden nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Die Formen der Zusammenarbeit beinhalten die technische und die finanzielle Zusammenarbeit, Massnahmen zur Förderung der Beteiligung am Welthandel und Massnahmen zur Förderung des Einsatzes von Mitteln des Privatsektors.

– Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zuguns-

ten von Entwicklungsländern 2008–2011: Die Botschaft regelt die Weiterführung der Schweizer Zusammenarbeit mit den Partnerländern des Südens sowie Fragen im Zusammenhang mit der internationalen Entschuldungsinitiative. Der Grundauftrag der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit basiert auf sechs Leistungsbereichen, die in der Botschaft umschrieben und konkretisiert werden: 1) Armut mindern, 2) Sicherheitsrisiken reduzieren, 3) Globalisierung entwicklungsförderlich gestalten, 4) Politik und Reformen in multilateralen Organisationen mitgestalten, 5) in der Schweiz mit in der Entwicklungspolitik tätigen Institutionen zusammenarbeiten, 6) Entwicklungspolitik in der Bundesverwaltung koordinieren.

– Botschaft über die Weiterführung der Finanzierung von wirtschafts- und

handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit 2008–2012: Das Ziel ist der entwicklungsfördernde Einbezug der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft, die Stärkung eines nachhaltigen Wachstums und damit die dauerhafte Verminderung der Armut. Die Prioritäten liegen dabei in der Vereinfachung des Handels, der Stimulierung privater Investitionen sowie der Förderung stabiler wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und Grundlagen. Ein besonderer Schwerpunkt bilden Energie-, Umwelt- und Klimafragen. Der Leistungsauftrag beinhaltet zudem die Förderung einer effektiven und effizienten Arbeit der internationalen Finanzierungsinstitutionen sowie die Teilnahme am wirtschafts- und finanzpolitischen Dialog in diesen Institutionen.

– Weiterführung der internationalen humanitären Hilfe der Eidgenossenschaft

2011–2016: Das Bundesgesetz über die Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe (SR 974.0) sieht vor, dass die humanitäre Hilfe mit Nothilfe- und Vorbeugungsmassnahmen zur Erhaltung gefährdeten menschlichen Lebens sowie zur Linderung von Leiden beitragen soll. Sie ist namentlich für die von Naturkatastrophen und bewaffneten Konflikten heimgesuchte Bevölkerung bestimmt.

Überprüfung der Zielerreichung (Indikatoren)

Zur Überprüfung der Umfeldentwicklung zu Ziel 16 stützt sich der Bundesrat auf folgenden Indikator:

– Entwicklung öffentliche Entwicklungszusammenarbeit