Botschaft zum zweiten Schritt der Bahnreform 2
1.3.1.4 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung
Bundesblatt · BBl 2011 927Bundesblatt · BBl 2011 911
Betriebsbewilligung für strukturelle Teilsysteme nötig
Für alle strukturellen Teilsysteme (Infrastruktur, Energie, Zugsteuerung/Zugsicherung/Signalgebung und Fahrzeuge) wird neu eine Betriebsbewilligung für die erstmalige Inbetriebnahme oder für die Inbetriebnahme nach umfangreichen Umrüstungen oder Erneuerungen obligatorisch. So bedarf jedes Fahrzeug und jede Anlage einer Betriebsbewilligung. Dabei werden ausländische Betriebsbewilligungen im grösstmöglichen Umfang anerkannt.
Gestaffelte Umsetzung möglich, schweizerische Gegebenheiten können berücksichtigt werden
Wenn die Schweiz die Interoperabilitätsrichtlinie übernimmt, müssen nicht alle betroffenen Strecken auf einmal und gleich aufgerüstet werden. Bei einem Neubau, einer Umrüstung oder im Rahmen einer Erneuerung müssen die TSI aber eingehalten werden. Ausserdem erlaubt es die Interoperabilitätsrichtlinie, von der Anwendung von TSI abzusehen, wenn diese bei der Erneuerung oder Umrüstung einer Strecke nicht mit den Werten der bestehenden Strecke vereinbar sind oder nur mit einem wirtschaftlich nicht zu rechtfertigenden Aufwand umgesetzt werden können.
Dies bedeutet de facto eine langfristige Ausnahmeregelung für spezifisch schweizerische Besonderheiten, selbst wenn formell in den TSI oder bei der Übernahme der TSI keine Ausnahmeregelung getroffen wird. Somit kann den schweizerischen Gegebenheiten ausreichend Rechnung getragen werden.
Der Bundesrat strebt aber an, auf den zentralen Strecken möglichst bald eine europaweit kompatible Interoperabilität herzustellen, um so deren Vorteile ganz nutzen zu können.
1.3.1.3.2 Interoperable Strecken
Die Vorlage sieht vor, dass grundsätzlich alle Normalspurstrecken als interoperabel bezeichnet werden, wobei der Bundesrat Ausnahmen festlegen kann. Die Interoperabilitätsrichtlinie führt nicht dazu, dass auf allen Linien des schweizerischen Normalspurnetzes die gleichen (hohen) Anforderungen gelten müssen. Vielmehr kann spezifisch das Niveau der Interoperabilität festgelegt werden. Insbesondere bauliche Einschränkungen (Tunnelprofile, Maximallasten) bestehender Strecken werden aus Kostengründen bestehen bleiben. Hingegen sollen bei der Weiterentwicklung der Zugsicherung und der Kommunikationssysteme die europäischen Standards angewendet werden.
1.3.1.4 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung
Bekenntnis der Schweiz zum gesamteuropäischen Eisenbahnnetz
Als Land mitten in Europa hat die Schweiz für das europaweite Projekt Interoperabilität eine zentrale Bedeutung. Umgekehrt ist auch die Interoperabilität von zentraler Bedeutung für die Schweiz. Jedoch wird nicht von heute auf morgen ein durchgängiger in hohem Mass interoperabler Verkehr möglich sein. Dieser ist erst in einigen