Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
2 Bilanz der Legislaturplanung 2007–2011
Bundesblatt · BBl 2012 496Bundesblatt · BBl 2012 481
periode 2011–2015 Reformschritte in die Wege leiten, um die AHV zu modernisieren und sie für die Zukunft fit zu machen.
Um die Gesundheitskosten einzudämmen und die Gesundheit zu fördern, hat der Bundesrat die Botschaft vom 30. September 200944 zum Präventionsgesetz verabschiedet. Das Präventionsgesetz hat zum Ziel, die Steuerung von Präventions-, Gesundheitsförderungs- und Früherkennungsmassnahmen in der Schweiz zu verbessern. Zudem hat der Bundesrat die Botschaft vom 29. Mai 200945 zu Massnahmen zur Eindämmung der Kostenentwicklung in der Krankenversicherung verabschiedet.
Damit der gesellschaftliche Zusammenhalt gefördert wird, hat der Bundesrat den Bericht vom 20. Mai 200946 zur Jugendgewalt und den Bericht vom 13. Mai 200947 über Gewalt in Paarbeziehungen verabschiedet. Zudem hat er den Bericht vom 31. März 201048 «Gesamtschweizerische Strategie zur Armutsbekämpfung» vorgelegt. Er zielt darauf ab, dass der Bund das Schwergewicht seines Engagements in der Armutsbekämpfung auf die Wiedereingliederung von armutsgefährdeten und von Armut betroffenen Menschen in den Arbeitsmarkt legt. Mit seinem Bericht zur Weiterentwicklung der Integrationspolitik des Bundes vom 5. März 201049 hat der Bundesrat zudem vorgestellt, wie er die zukünftige Integrationspolitik des Bundes sieht. Namentlich soll Integration als Querschnittaufgabe und verbindlicher Grundauftrag rechtlich stärker verankert und die spezifische Integrationsförderung weiterentwickelt werden. Der Grundsatz, dass Integration nicht nur gefördert, sondern auch gefordert wird, bleibt zentral.
Die demografischen Perspektiven und die Folgewirkungen erfordern weitere Anpassungen des Systems der sozialen Sicherheit, der Gesundheitspolitik und der Sozialpolitik.
Die Ressourcen nachhaltig nutzen
Angesichts der demografischen und wirtschaftlichen Entwicklung werden der Energie- und der Ressourcenbedarf weltweit steigen. Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat in seiner Botschaft über die Legislaturplanung 2007–2011 hervorgehoben, dass die Nutzung der Ressourcen und der Naturräume nachhaltig gestaltet und die Belastung der Umwelt gesenkt werden müssen. Die Energie- und die Ressourcenversorgung müssen sichergestellt werden. Die Handlungslinien sollen sich an der vom Bundesrat Ende 2007 erneuerten Strategie «Nachhaltige Entwicklung»50 orientieren.
Um die Energieversorgung zu sichern, hat der Bundesrat die Botschaft vom 24. Juni 200951 zur Änderung des Energiegesetzes verabschiedet und mit der Botschaft vom 13. Januar 201052 den Beitritt zur International Renewable Energy Agency beantragt.
44 BBl 2009 7071
45 BBl 2009 5793
46 www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/attachments/15741.pdf
47 BBl 2009 4087
48 www.bsv.admin.ch/themen/gesellschaft/00074/01973/index.html?lang=de
49 www.bfm.admin.ch/content/dam/data/migration/integration/berichte/ber-br-integrpolitikd.pdf
50 www.are.admin.ch/themen/nachhaltig/00262/00528/index.html?lang=de
51 BBl 2009 5317
52 BBl 2010 401