Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
5.5 Leitlinie 5: Die Schweiz nutzt Energien und Ressourcen nachhaltig und effizienter und ist auf das zunehmende Mobilitätsbedürfnis vorbereitet
Bundesblatt · BBl 2012 571Bundesblatt · BBl 2012 481
5.5 Leitlinie 5: Die Schweiz nutzt Energien und Ressourcen nachhaltig und effizienter und ist auf das zunehmende Mobilitätsbedürfnis vorbereitet
Leistungsfähige Infrastrukturnetze, eine nachhaltige Energieversorgung und eine effiziente Umweltpolitik schaffen eine wichtige Grundlage für sämtliche wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Prozesse sowie für Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Schweiz. Die Beanspruchung insbesondere der Verkehrsinfrastrukturen wird aber aufgrund der steigenden Bevölkerungszahlen und der wachsenden Mobilität zunehmen. Die bestehenden Kapazitäten der Verkehrs- und Energienetze werden intensiver genutzt. Zudem machen sich Defizite in Bezug auf Funktionalität, Verträglichkeit, Sicherheit und Verfügbarkeit dieser Netze bemerkbar. Notwendig sind neben Optimierungen beim Betrieb der Infrastrukturen Investitionen für den Substanzerhalt und teilweise auch Investitionen in den Ausbau der Netze, insbesondere im Strom- und Verkehrsbereich. Um die Finanzierung längerfristig zu sichern, sind künftig vermehrt alternative Quellen zu suchen.
In Anbetracht der demografischen und der wirtschaftlichen Entwicklung und des damit verbundenen weltweit steigenden Energie- und Ressourcenbedarfs ist die Schweiz auf eine nachhaltige und effiziente Nutzung der Ressourcen sowie auf eine umweltschonende Entwicklung national und international angewiesen. Im Umweltbereich stehen grosse Herausforderungen bevor, zu deren Bewältigung die Schweiz einen konkreten Beitrag leisten soll.
Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat beschlossen, dass die hohe Stromversorgungssicherheit mittelfristig ohne Kernenergie gewährleistet werden soll. Die entsprechenden Massnahmen für den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie sind in die Wege zu leiten.
Mit der Frage der Energie-, Rohstoff- und Ressourcenversorgung eng verknüpft ist die Frage des Klimawandels. Die Schweiz ist insgesamt gut positioniert, um mit den Folgen des Klimawandels umzugehen, wenn die richtigen Massnahmen vorausschauend getroffen werden (u.a. Anpassungsstrategien, Gefahrenprävention) und ihre Umsetzung rechtlich verbindlich ist. Gleichzeitig muss die Schweiz an den Ursachen ansetzen, ihren Beitrag zur Reduktion von CO2 und anderer klimaverändernder Substanzen leisten und sich international für signifikante, rechtlich verbindliche Emissionsreduktionen – namentlich der grossen Emittenten – einsetzen. Durch eine verbesserte Abstimmung von Siedlungsentwicklung und Verkehr kann die Raumentwicklung einen Beitrag zur Reduktion der Treibhausgasemissionen leisten.
Die Biodiversität bildet die Grundlage für das Funktionieren unserer Ökosysteme und liefert der Schweiz wertvolle Leistungen. Deshalb soll sie national wie international erhalten bleiben, und ihre Bestandteile sollen nachhaltig genutzt werden.