Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
6.4 Finanzpolitische Würdigung: Erhöhte Haushaltsrisiken
Bundesblatt · BBl 2012 591Bundesblatt · BBl 2012 481
Tabelle 2: Legislaturziele nach Aufgabengebieten
Aufgabengebiet Legislaturziel
Institutionelle und 1 Das Gleichgewicht des Bundeshaushaltes finanzielle Voraus- bleibt gewahrt.
setzungen 5 Die Handlungs- und Leistungsfähigkeit der
schweizerischen Institutionen wird optimiert.
6 Die Attraktivität und die Glaubwürdigkeit des schweizerischen Steuersystems sind gestärkt.
7 Die Schweiz nutzt die Chancen der Informations- und Kommunikationstechnologien.
Ordnung und öffentliche 14 Kriminalität, Terrorismus und Cyberangriffe Sicherheit werden wirkungsvoll bekämpft, und der Ge-
waltanwendung in der schweizerischen Gesellschaft wird vorgebeugt.
15 Die Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Partnern ist intensiviert.
Beziehungen zum Aus- 8 Die Schweiz ist global gut vernetzt, und ihre land – Internationale Position im internationalen Kontext und in den Beziehungen multilateralen Institutionen ist gefestigt.
9 Das Verhältnis der Schweiz zur EU ist gestärkt.
10 Die Aussenwirtschaftsstrategie ist weiterentwickelt.
11 Die Schweiz leistet einen angemessenen Beitrag zur Bewältigung der Armutsprobleme und zur Minderung globaler Risiken.
12 Die Schweiz hat ihr Engagement im Bereich Menschenrechte, Friedenspolitik, Mediation und Gute Dienste verstärkt.
Landesverteidigung 13 Instrumente zur frühzeitigen Erkennung und
Bekämpfung sicherheitspolitischer Gefahren und Risiken werden wirksam angewendet.
Bildung und Forschung 24 Die hohe Qualität und der international gute
Ruf des schweizerischen Hochschulsystems und der Forschung sind gewährleistet.
25 Der Nachwuchs für qualifizierte Fachkräfte in Wissenschaft und Wirtschaft wird gefördert, und die Bildungs- und Beschäftigungsfähigkeit von Jugendlichen ist verbessert.
26 Die Rahmenbedingungen für die Weiterbildung werden optimiert und sichergestellt.