Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Änderung des Elektrizitätsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)
1.2.2 Netzentwicklungsprozess
Bundesblatt · BBl 2016 3886Bundesblatt · BBl 2016 3865
Bezug auf die zukünftigen Netzentwicklungsmassnahmen zu gewährleisten, wird die nationale Netzgesellschaft, unter Vorbehalt der Gewährleistung der Sicherheit sowie der Geschäftsgeheimnisse, verpflichtet, den von der ElCom geprüften Mehrjahresplan zu veröffentlichen.
Abbildung 3
Teilprozess Bedarfsermittlung
Prozess- Mehrjahresplan Mehrjahresplan Mehrjahresplan erstellen
schritt Netzebene 1 prüfen veröffentlichen
Hauptverant-
Netzbetreiber Netzebenen 1-3 ElCom Netzbetreiber Netzebene 1 wortlichkeit
Nationales Interesse/Vororientierung
Den Anlagen des Übertragungsnetzes wird von Gesetzes wegen nationales Interesse beigemessen (Art. 15d Abs. 2 E-EleG). Weil für diese Anlagen ausserdem grundsätzlich ein Sachplanverfahren durchgeführt werden muss, werden die entsprechenden Projekte nach der Prüfung des Mehrjahresplanes durch die ElCom in der Regel als Vororientierung in den SÜL aufgenommen und anschliessend im Rahmen der räumlichen Koordination konkretisiert.
Das BFE identifiziert zudem diejenigen Leitungen der Netzebene 3 (Leitungen mit einer Nennspannung ab 36 kV und unter 220 kV), welchen gemäss Artikel 15d Absatz 3 E-EleG ebenfalls nationales Interesse beizumessen ist. Das UVEK beantragt anschliessend dem Bundesrat, diese Anlagen in einer Verordnung ausdrücklich als Anlagen von nationalem Interesse zu bezeichnen. Dieses Verfahren entspricht dem im Umweltrecht bereits praktizierten, üblichen Verfahren.
Abbildung 4
Teilprozess Nationales Interesse/Vororientierung
Aus- und Neubauprojekte von Entwurf Sachplan / Vernehmlassungen Prozessnationalem Interesse Entwurf Verordnung durchführen / schritt identifizieren erarbeiten auswerten Hauptverant- BFE BFE BFE / UVEK wortlichkeit Anpassungen Entwurf Sachplan / Sachplan und Entwurf Verordnung Verordnung anpassen verabschieden BFE Bundesrat